Kleine Anfrage Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zum bisherigen Verfahren Bau Arena Lüneburger Land

Bezüglich des Sachverhaltes beziehe ich mich auf meine Vorbemerkung der Kleinen Anfrage zur schriftlichen Beantwortung in der Drucksache 18/3601. Ergänzend ist anzumerken, dass nach dem Wunsch des Landrates des Landkreises Lüneburg der Lüneburger Kreistag am 30.08.2019 in einer Sondersitzung über den Weiterbau der Arena Lüneburger Land entscheiden soll. Der Antwort der Landesregierung in der Drucksache 18/3751 auf meine Anfrage ist zu entnehmen, dass eine Beurteilung durch die Kommunalaufsicht erst möglich ist, wenn seitens des Landkreises Lüneburg ein Bericht zum Verfahren und zu den Ursachen der Mehrkosten vorliegt. Weiterhin heißt es in der Beantwortung, nach dem Erhalt des Berichtes werde das Ministerium für Inneres und Sport (MI) die Notwendigkeit weiterer kommunalaufsichtsrechtlicher Schritte prüfen. Das Rechnungsprüfungsamt wurde seitens des Landkreises mit einer Prüfung des Verfahrens zur Arena Lüneburger Land beauftragt. - In Ergänzung zur Anfrage in der Drucksache 18/4333, eingereicht am 09.08.2019, liegt der Bericht des Prüfungsamtes zwischenzeitlich vor. Der Bericht wurde den Kreistagsmitgliedern im Kreistagsinformationssystem als nicht öffentliche Vorlage zur Verfügung gestellt. Die Lüneburger Landeszeitung hat am 10.08.2019 über wesentliche Inhalte berichtet.

 

 

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