Detlev Schulz-Hendel: Rede zu Batteriezellfabriken in Niedersachsen (TOP 7)

- Es gilt das gesprochene Wort -

TOP 7: Errichtung einer weiteren Batteriezellfabrik in Niedersachsen (Antrag SPD/CDU)

Anrede,

es besteht große Einigkeit über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg, dass die Batteriezellenproduktion in Niedersachsen und Deutschland gestärkt werden muss. Die Transformation des Automobils wurde jahrelang verschleppt, jetzt ist Tempo gefragt! Uns alle eint, dass wir aufgrund der Marktreife der E-Mobilität das E-Auto bevorzugen. Es ist gut, dass ein Umdenken auch bei Volkswagen stattgefunden hat, auch wenn dieser Prozess erst sehr spät begonnen wurde.

Eine zweite Batteriezellenfabrik für Niedersachsen ist wünschenswert, wo der richtige Standort ist, dass sollten wir hier im Landtag aber nicht per Beschluss festlegen, vielmehr ist das im Kern eine unternehmerische Entscheidung, die entlang langfristiger Kriterien getroffen werden muss.  Wobei ich nicht verschweigen will, dass die Küste natürlich etliche Vorzüge hat. Aber neben der Anbindung an die Windenergie, gilt es natürlich auch andere Standortfragen zu klären.

Wir Grüne plädieren beim Thema Elektromobilität schon lange dafür, das Recycling stärker in den Blick zu nehmen. Denn das Recycling ist wichtig für die Mobilitätswende, die Öko-Bilanz und vor allem für die Akzeptanz von E-Autos.

Denn die allgemeine Kritik, dass die Baustoffe für Batterien ökologischer werden müssen, ist richtig. Hier braucht es die Innovationen, die dann auch zur Marktreife gebracht werden und die sich für die Unternehmen auch lohnen müssen. Ich setze beispielsweise Hoffnungen in die Feststoff-Batterien, die nicht nur effektiver und leichter, sondern auch sicherer sind. Bei Forschung und Entwicklung sind wir als Politik gefragt, die wir dafür den richtigen Rahmen geben müssen, also beispielsweise Quoten, technische Vorgaben oder Fördergelder für Recycling. Es ist grundsätzlich begrüßenswert, dass das Thema auch in diesem Antrag genannt wird, hier würde mich interessieren, was konkret der Wirtschafts- und Verkehrsminister plant zu unternehmen, denn im vorliegenden Haushalt für die Jahre 2022 und 2023 finde ich dazu leider nichts. 

Ich freue mich auf die Ausschussberatungen.