Detlev Schulz-Hendel: Rede zur Errichtung einer weiteren Batteriezellfabrik in Niedersachsen (Antrag von SPD/CDU)

TOP 49: Errichtung einer weiteren Batteriezellfabrik in Niedersachsen (Antrag von SPD und CDU)

 

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

wir sind uns sicherlich einig darüber, dass die Produktion von Batteriezellen in Niedersachsen, Deutschland und Europaweit gestärkt werden muss. Die Transformation des Automobils gewinnt nun an Fahrt. Es ist gut und richtig, dass ein Umdenken auch bei Volkswagen stattgefunden hat, auch wenn dieser Prozess erst sehr spät begonnen wurde.

Eine zweite Batteriezellenfabrik für Niedersachsen ist wünschenswert, wo der richtige Standort ist, dass sollten wir hier im Landtag aber nicht per Beschluss festlegen. Im Übrigen kommen Sie mit Ihrem Antrag nicht vor die Lage, sondern im Kern etwas zu spät: Volkswagen hat bereits vor einer Woche am 09.12.2021 seinen 5 Jahres Plan vorgestellt, was Ministerpräsident Weil begrüßt hat. Volkswagen ist bereits auf dem Weg beim Auf- und Ausbau des eigenen Geschäfts mit Batterien für Elektroautos, investiert kräftig in Niedersachsen und holt sich dafür auch weitere Partner an Bord., wie beispielsweise das belgische Recycling- und Materialtechnik-Unternehmen Umicore. Ziel ist es, die noch dominierende Abhängigkeit vom asiatischen Markt zu durchbrechen und eine profitable Produktion eigener Batteriesysteme aufzusetzen.

Und dabei ist eine Europäische Gesamtkonzeption aus unserer Sicht sinnvoll und richtig. Darüber hinaus müssen wir das Recycling stärker in den Blick nehmen. Denn liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist elementar wichtig für die Mobilitätswende, die Öko-Bilanz der E-Autos und vor allem für die Akzeptanz von Elektroautos. Wir setzen aber unsere Hoffnungen auch auf Feststoffbatterien, die nicht nur leichter, sondern vor allem auch sicherer sind. Und bei der Notwendigkeit des politischen Handelns ist nicht die Standortvorgabe entscheidend, sondern vielmehr bei der Vorgabe eines Rahmens mit Quoten, technischen Vorgaben oder Fördergelder für das Recycling. Wir sind gefordert, die Forschung und Entwicklung auf diesem Gebiet zu stärken und zu unterstützen.

Aus diesem Grunde werden wir uns heute bei Ihrem Antrag enthalten.

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