Änderungsantrag: Deutschlandtakt für Niedersachsen zukunftsorientiert aufstellen
Die Anbindung der Region Wilhelmshaven durch Deutschlandtakt zukunftsorientiert aufstellen
Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Drs. 18/6733
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung - Drs. 18/11181
Der Landtag wolle den Antrag in folgender Fassung beschließen:
Deutschlandtakt für Niedersachsen zukunftsorientiert aufstellen
Entschließung
Mit dem Deutschlandtakt soll der Schienenverkehr deutlich besser als bisher aufeinander abgestimmt werden. Durch optimierte Umsteigemöglichkeiten sollen mehr Fahrziele als bisher in kürzerer Zeit möglich gemacht werden. Um diese Ziele zu erreichen, wird auf der Bundesebene entsprechend des dritten Gutachterentwurfes der sogenannte Zielfahrplan 2030 entwickelt. In Niedersachsen gibt es zahlreiche Regionalbahnstrecken mit überregionaler Bedeutung, wie beispielsweise die Strecke Oldenburg-Wilhelmshaven, aber auch Bahnstrecken im Harz. Die Landesregierung hat hier die Verantwortung für diese Strecken für deutliche Verbesserungen durch eine Anbindung an den Deutschlandtakt gegenüber dem Bund einzutreten. Wir begrüßen sehr, dass es entsprechend der Grünen Initiative gelungen ist, die grundsätzliche Möglichkeit für eine Fernverkehrsverbindung der Stadt Wilhelmshaven im 3. Gutachterentwurf zum Deutschlandtakt aufzunehmen.
Der Landtag fordert die Landesregierung auf,
- sicherzustellen, dass die Möglichkeit der Fernverkehrsanbindung der Stadt Wilhelmshaven umgesetzt wird,
- zeitnah zu prüfen, welche weiteren Regionalbahnstrecken mit herausragender Bedeutung in Niedersachsen ebenfalls auch perspektivisch in den Deutschlandtakt aufgenommen werden sollten. Über die Ergebnisse ist zeitnah eine Unterrichtung zu konkreten Strecken im Verkehrsausschuss durchzuführen,
- einen Niedersachsentakt für den Regionalbahnverkehr zu entwickeln, um eine gezielte Abstimmung zwischen dem Regionalbahnverkehr in Niedersachsen und dem geplanten Deutschlandtakt zu gewährleisten,
- zeitnah ein Konzept für die Harzregion zu entwickeln, damit der Deutschlandtakt nicht am Harz vorbeifährt. Dazu sind sowohl die direkten Anbindungen an den Fernverkehr zu prüfen als auch die Anbindung der Regionalbahnstrecken an den bestehenden Fernverkehr.
Begründung
Mit dem Deutschlandtakt kann der Schienenverkehr in Deutschland und in Niedersachsen besser verknüpft werden. Neben der Aufnahme der Strecke Oldenburg-Wilhelmshaven in den Deutschlandtakt ist auch die Aufnahme weiterer Regionalbahnstrecken in den Deutschlandtakt zeitnah zu prüfen. Denn der Deutschlandtakt ist eine gute Grundlage für eine klimafreundliche und attraktive Mobilität und für die Verkehrswende. Es ist mittlerweile Konsens, dass der Deutschlandtakt geeignet ist, die Nachfrage nach Bahnangeboten zu verdoppeln. Dazu braucht es jetzt in Niedersachsen ein Konzept für einen Niedersachsentakt, um den Deutschlandtakt mit Fernverbindungen optimal mit dem Regionalbahnverkehr in Niedersachsen zu verknüpfen. Um dieses Ziel umzusetzen, braucht es entsprechenden Gestaltungswillen zur Umsetzung in Niedersachsen.