Detlev Schulz-Hendel: Rede zur Schieneninfrastruktur/optimierte Alpha-E mit Bremen

Rede TOP 27: Kein Zaudern und kein Zögern- das optimierte Alpha-E mit Bremen muss jetzt umgesetzt werden

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

Zaudern und Zögern, beides begleitet den bisherigen Prozess um den Ausbau der Schieneninfrastruktur in Norddeutschland. Seit den 80er Jahren wird über den Ausbau bzw. Neubau der Schieneninfrastruktur in Norddeutschland diskutiert und gestritten. Und insofern bin ich erstmal der Ampelkoalition im Bund dankbar, dass aufgrund der Grünen-Vorschläge insbesondere der Ausbau von Schieneninfrastruktur endlich beschleunigt werden soll. Dazu gehört dann auch das Projekt optimiertes Alpha E mit Bremen plus.

Die Zielvorstellungen des Dialogforums Alpha E war und ist es, sowohl den Personennah- und Fernverkehr ebenso zu optimieren als auch deutlich mehr Güterverkehre auf die Schiene zu verlagern. An diesem langfristigen Ziel hat sich nichts geändert! In Folge des Dialogforums Schiene Nord sind bisher folgende Strecken bezüglich des optimierten Alpha E plus im Bundesschienenwegeausbaugesetz aufgeführt:
Neben den Ausbaustrecken Langwedel-Uelzen, Rotenburg-Verden/Minden/Wunstorf, Bremerhaven-Bremen-Langwedel auch ein Ausbau/Neubau Hamburg-Hannover. Insofern ist es folgerichtig, dass in einem breiten Korridor die Streckenführung von Hamburg nach Hannover untersucht wird. Aktuell sind drei Optionen in der weiteren Prüfung: Ausbau der Bestandsstrecke Hamburg-Hannover, Ausbau mit bestandsnahen Ortsumfahrungen und A 7 Varianten als bestandsferne Strecke und Bündelung mit vorhandenen Bundesfernstraßen. Wir müssen zu Recht kritisieren, dass die Bahn es bisher nicht geschafft hat, den Prozess rechtssicher voranzubringen. Da werden dann auch die Versäumnisse des früheren Staatssekretär Ferlemann deutlich. Auch Minister Althusmann hat es nicht geschafft auf eine Beschleunigung bei der abgewählten Bundesregierung zu drängen.

 Man muss fairer Weise aber auch erwähnen, dass die gläsernen Werkstätten durch Uneinigkeit in der Region Lüneburg verzögert worden sind. Da haben SPD, aber auch CDU und Teile der FDP sogar dem Projektbeirat Alpha die Legitimation aberkannt.

Anrede

wir als Grüne wollen den Ausbau der Schiene im Städtedreieck Hamburg-Bremen-Hannover landschafts- und umweltschonend mit der Bündelung vorhandener Infrastruktur gestalten, Lärm durch angemessenen Lärmschutz minimieren und dafür sorgen, dass die Menschen in den Regionen, in denen Trassen ausgebaut werden, auch selbst davon profitieren.

Unser aller Aufgabe muss es sein, die Bestandsstrecke auszubauen und zu ertüchtigen, um die Verlässlichkeit des Nahverkehres zu steigern und eine höhere Taktung zu ermöglichen. Entscheidend für die Bemessung der künftigen Eisenbahninfrastruktur und damit die Beurteilung einer Trassenvariante sind für uns Grüne ein besseres Angebot des Schienenverkehrs im Norden insgesamt. Und das auch vor dem Hintergrund der klimapolitischen Ziele. Hier kann der Deutschlandtakt künftig eine Rolle spielen, wenn er das einlöst, was er verspricht. Es muss dabei sichergestellt werden, dass Lüneburg, Uelzen und Celle künftig stündlich an den Fernverkehr angebunden sind und die von uns geforderten Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken intelligent mit der künftigen Infrastruktur verknüpft werden.

Und es braucht jetzt schnellstmöglich, unabhängig von der Festlegung einer Trassenvariante, kurzfristige Infrastrukturmaßnahmen zur Verbesserung der Betriebsstabilität, so wie wir Grüne es in den Koalitionsvertrag im Bund hineinverhandelt haben. Dazu gehört dann eine Optimierung des 3. Gleises zwischen Lüneburg und Stelle mit zusätzlichen Weichen und Signalen besser nutzbar ist und dazu gehört auch eine Optimierung der Knotenpunkte Lüneburg, Uelzen und Celle.

Für all diese Forderungen - lieber Kollege Bode - bedarf es keinen Antrag, auch wenn er kurz vor der Landtagswahl für Sie verlockend sein mag. Ich habe großes Vertrauen in die Arbeit der Ampelkoalition und Sie hoffentlich auch in die Arbeit Ihres Verkehrsministers Wissing. Und auch die fast täglichen Stellungnahmen querbeet aus SPD und CDU bedarf es an dieser Stelle des Prozesses nicht. Wichtig ist vielmehr, dass wir von der Bahn nun erwarten müssen, dass Sie nun endlich unter Berücksichtigung der beschriebenen Anforderungen, eine rechtsichere Vorplanung der Trassenvarianten vornimmt, natürlich unter Berücksichtigung der Verkehrsprognosen für 2040, die voraussichtlich im Frühjahr 2023 vorliegen.