Pressemitteilungen

Pressemeldung Nr. 18 vom

Radverkehr in Niedersachsen Detlev Schulz-Hendel: Fahrradmobilitätskonzept darf nicht im Giftschrank verschwinden

Seit Juni 2018 liegt dem Verkehrsministerium ein Konzept vor, das von einem Runden Tisch Fahrradmobilität entwickelt wurde. Seither geschieht nichts - die Landesregierung hat weder Geld im Haushalt für die Umsetzung von Maßnahmen bereitgestellt noch hat sie bislang ein einziges Vorhaben aus dem Konzept angekündigt oder gar umgesetzt.

Kostenlose Schülerbeförderung & Schülerticket Grüne: Freie Fahrt für junge Leute in ganz Niedersachsen

Wir wollen Eltern entlasten und gleichzeitig den ÖPNV für junge Leute erfahrbar machen. Damit können wir entscheidend dazu beitragen, dass sich Menschen bei uns künftig mehr und zunehmend ökologisch fortbewegen. Unser Vorstoß macht deutlich: Ökologie und Soziales gehören zusammen.

Statement Detlev Schulz-Hendel zum ÖPNV-Förderprogramm

„Niedersachsen braucht weniger Engagement bei den Planungen neuer Autobahnen und mehr politischen Gestaltungswillen, um den ÖPNV dauerhaft und nachhaltig zu verbessern. Was bringt eine sanierte Bushaltestelle, wenn dort kein Bus mehr fährt?“

Pressemeldung Nr. 5 vom

5G-Lizenzen Detlev Schulz-Hendel: GroKo verhindert schnellen Mobilfunk

„Es ist völlig unverständlich, dass die niedersächsische Landesregierung die Bundesratsinitiative für eine Änderung der Vergaberichtlinien bewusst verschleppt und somit in Kauf nimmt, dass Niedersachsen beim schnellen Mobilfunk nicht vorankommt.“

Pressemeldung Nr. 169 vom

Reaktivierung von Bahnstrecken Detlev Schulz-Hendel: Besseren Verkehr gibt’s nicht zum Nulltarif – GroKo muss nachsteuern

Es ist vollkommen klar, dass es den Reaktivierungsprozess von Bahnstrecken nicht zum Nulltarif gibt. So haben wir für den Haushalt 2019 Mittel in Höhe von 50 Millionen Euro und in den Folgejahren 2020/2021 jeweils 100 Millionen Euro beantragt.

Statement Detlev Schulz-Hendel zu Hardwarenachrüstungen

„Die meisten Bundesländer schließen sich aus guten Gründen der hessischen Bundesratsinitiative an. Danach soll die Bundesregierung für verbindliche Regelungen zur Hardwareumrüstung auf Kosten der Automobilhersteller sorgen.“

Statement Detlev Schulz-Hendel - Missmanagement der Bahn

„Auch in Niedersachsen spüren wir die Folgen des Missmanagements der Bahn: baufällige Strecken, veraltete Züge, zunehmende Verspätungen und Zugausfälle nicht nur auf der Hauptstrecke Hamburg-Hannover-Göttingen.“

Statement Detlev Schulz-Hendel - Minister Althusmann scheint überfordert

„Es ist erschreckend, dass Herr Althusmann meint, ‚Entscheidend sei nicht das Wohlbefinden der Belegschaft‘. Diese Aussage und der Unmut im Ministerium zeigen, dass er einerseits seine Fürsorgepflicht den Mitarbeiter*innen des Ministeriums gegenüber nur mangelhaft erfüllt und andererseits es ihm gar nicht bewusst zu sein scheint, dass es diese Fürsorgepflicht überhaupt gibt.“

Plastik-Flut stoppen und Meere schützen Lüneburg: Schulz-Hendel: Unnötige Plastikverpackungen abschaffen

Bis zum Jahr 2050 könnte in den Meeren mehr Plastik als Fische schwimmen, weltweit landet jede Minute eine Müllwagenladung Plastik im Meer. Auch an der niedersächsischen Küste werden große Mengen Meeresmüll angespült.