Pressemitteilungen

Pressemeldung Nr. 8 vom

Externe Clearingstelle ist überflüssig Detlev Schulz-Hendel: Althusmann plant noch mehr Bürokratie für Bürokratieabbau

„Das Wort Bürokratieabbau steht bei dieser Landesregierung seit langem ganz oben auf der Agenda.“

Statement Detlev Schulz-Hendel: Tempolimit zügig umsetzen

Zu der Überlegung von Verkehrsminister Althusmann für einen weiteren Modellversuch zu einem Tempolimit auf Autobahnen erklärt Detlev Schulz-Hendel, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Landtag: „..."

Statement Detlev Schulz-Hendel: Althusmann bleibt bei ÖPNV-Förderung auf halbem Weg stecken

„Jede Maßnahme für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Niedersachsen hilft der notwendigen Mobilitätswende, dem Klimaschutz und den Mobilitätsbedürfnissen der Menschen.“

Statement Detlev Schulz-Hendel: Niedersachsen steckt mit Digitalisierung im Funkloch fest – Althusmann fehlt schlüssige Strategie

„Wirtschaftsminister Althusmann ist mit seiner Digitalisierungsstrategie im ersten Anlauf gescheitert.“

Statement Detlev Schulz-Hendel: Einrichtung einer externen Clearingstelle – Verdacht von staatlich bezahltem Lobbyismus?

„Bürokratieabbau ist auch in Niedersachsen an vielen Stellen notwendig, beispielsweise beim Ausbau von Windenergie an Land.“

Statement Detlev Schulz-Hendel: ÖPNV-Ticket für Ehrenamtliche im Paket mit landesweitem Azubi-Ticket

Ehrenamt verdient Anerkennung! Ehrenamtliches Engagement – ob in der Kommunalpolitik, in Vereinen, bei der Feuerwehr oder bei der Betreuung Geflüchteter – macht unsere Gesellschaft reicher, aktiver, menschlicher und sozialer. Es macht Sinn, Ehrenamtliche sehr konkret zu würdigen und ihre Leistung anzuerkennen.

Statement Detlev Schulz-Hendel: Haben Bahnpendler*innen vorerst nichts von Mehrwertsteuersenkung?

Viele Bahnpendler*innen gehen vorerst bei der Mehrwertsteuersenkung auf Bahntickets leer aus. Sie müssen immer noch die eigentlich nicht mehr zulässigen vollen 19 Prozent Mehrwertsteuer zahlen. Das ist nicht in Ordnung und klimapolitisch ein völlig falsches Signal.

Statement MdL Schulz-Hendel: Deeskalation dringend notwendig: Niedersächsische Iran-Repräsentanz aufrechterhalten

Der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Niedersächsischen Landtag kommentiert die Diskussion um einen Rückzug der niedersächsisches Iran-Repräsentanz: „..."

Statement Detlev Schulz-Hendel zu den Ankündigungen der Landesregierung zur Einführung eines Azubi-Ticket

Es ist ein Unding, dass die Landesregierung in dieser wichtigen Frage dermaßen im Ungefähren bleibt. Man kann es drehen und wenden, wie man will: für die Einführung des Azubi-Tickets wird eine Anschubfinanzierung nötig sein.

Schulz-Hendel zu Gast beim Neujahresempfang Harburg: Grüne Power im Landkreis Harburg mit mehr als 70 Neumitgliedern

Auf Einladung des grünen Kreisverband Harburg-Land besuchte der Abgeordnete Detlev Schulz-Hendel den Neujahrsempfang am 5. Januar. ...