Statement Detlev Schulz-Hendel zu Home Office und Digitalisierung

Detlev Schulz-Hendel, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Landtag:

Wann immer möglich, ist Home Office in der aktuellen Corona-Pandemie sinnvoll. Home Office wird auch nach der Pandemie zum Arbeitsalltag in vielen Bereichen gehören. Dafür sind tarifvertragliche Regelungen nötig, bis hin zu einem Anspruch auf Home Office. Wie dies für beide Seiten aussehen kann, müssen die Tarifpartner tatsächlich aushandeln, auch auf Basis der aktuellen Erfahrungen. Dabei sind die Unternehmen dann in der Pflicht, für gute Arbeitsplätze auch im Home Office zu sorgen.

Gleichzeitig aber zeigt sich, dass in einem Flächenland wie Niedersachsen mobiles Arbeiten von  Zuhause nur mit einer guten digitalen Infrastruktur funktioniert. Wir müssen gerade in der Corona-Pandemie schmerzlich feststellen, dass es entgegen allen Ankündigungen der Landesregierung nur sehr schleppend mit dem Breitband- und dem Mobilfunkausbau vorangeht. Das schränkt die Möglichkeiten für Home Office besonders im ländlichen Raum ein und wird für die Mitarbeiter*innen aber auch für die Unternehmen zur Geduldsprobe. So müssen sich bereits zwei Beschäftigte in einem Haushalt im Home Office mit Videokonferenzen abwechseln, weil die Leitungen - wenn überhaupt - nur für eine Videokonferenz reichen. Unterbrechungen in Videokonferenzen sind keine Seltenheit.

Ein Kardinalfehler wurde bereits bei der 5G-Netz-Lizenzversteigerung 2019 gemacht. Niedersachsens Wirtschaftsminister Althusmann hatte leider nicht die Kraft, sich für die richtigen Parameter stark zu machen: Eine verbindliche Versorgung auch der ländlichen Regionen und die Pflicht zum Inlandsroaming wären für die Mobilfunkunternehmen wichtige Vorgaben gewesen. Dieses Versäumnis rächt sich jetzt doppelt in der Krise. Es ist in einem Flächenland wie Niedersachsen ebenfalls ein Fehler, dass sich Kommunen trotz der Belastungen durch die Corona-Krise noch immer mit 25 Prozent an den Ausbaukosten für Glasfaserkabel beteiligen müssen. Die Folge: Manche Städte sind überversorgt, während ländliche Räume auf der Strecke bleiben und zu Verlierern der Digitalisierung werden.

Hier kann und muss das Land umsteuern. Ankündigungen zur Digitalisierungsstrategie in Niedersachsen hat es zur Genüge gegeben. Niedersachsen hat einen erheblichen Aufholbedarf bei der digitalen Infrastruktur. Dieser muss jetzt mit den richtigen Fördermaßnahmen behoben werden. Ansonsten bleibt die Arbeit im Home Office auch in Zukunft in weiten Teilen des Landes ein zweifelhaftes Vergnügen.

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