Statement Detlev Schulz-Hendel zu Verspätungen und Ausfälle im Regionalverkehr

Immer wieder kommt es bei den niedersächsischen Regionalzügen zu Zugverspätungen und kompletten Zugausfällen. Mit einer Anfrage an die Landesregierung hat die Grüne Landtagsfraktion nach den Ursachen gefragt. Nach Auskunft des Verkehrsministeriums sind im ersten Halbjahr 2019 bislang 7850 Regionalzüge mit einem Umfang von etwa 239 000 Zugkilometern ungeplant ausgefallen. 42,4 Prozent aller ungeplanten Zugausfälle sind auf Personalmangel, z.B. fehlende Triebfahrzeugführer*innen zurückzuführen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher Detlev Schulz-Hendel:

„Es kann nicht sein, dass fast jeder zweite Zugausfall auf einen Personalnotstand zurückzuführen ist. Wir fordern eine Änderung der Ausschreibungskriterien durch die Landesnahverkehrsgesellschaft. Die Landesregierung muss stärker darauf drängen, dass Qualität und Verlässlichkeit in den Verträgen eine viel stärkere Gewichtung als die Kosten erhalten. Die Verkehrsunternehmen müssen verpflichtet werden, ausreichend Personalreserven vorzuhalten, so dass auch bei urlaubs- und krankheitsbedingten Ausfällen genügend Mitarbeiter*innen zur Verfügung stehen. Eine verbindliche Quote dafür ist unerlässlich. Falls zeitnah keine spürbare Verbesserung eintritt, sollte auch über ein Sonderkündigungsrecht nachgedacht werden. Im schlimmsten Fall muss geprüft werden, ob man einzelnen Unternehmen den Auftrag entziehen kann, wenn diese ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen.

Jetzt sofort sind jedenfalls Maßnahmen einzuleiten, die den Fachkräftemangel beheben. Wenig zielführend ist dabei allerdings, sich gegenseitig das Fachpersonal streitig zu machen – so wie das die DB Fernverkehr gerade versucht. Als bundeseigenes Unternehmen sollen mit hohen Ablöseprämien Triebfahrzeugführer*innen von der Konkurrenz abgeworben werden. Das stachelt den Konkurrenzkampf an, ohne für mehr Fachkräfte auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen. Wir setzen auf eine Ausbildungsoffensive, die der ganzen Branche zu Gute kommt. Niedersachsen sollte sich ein Beispiel an Baden-Württemberg nehmen. Hier fördert das Verkehrsministerium gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit die Ausbildung von Geflüchteten, die sich als Triebfahrzeugführer*innen qualifizieren lassen. Hierfür kann das Land die Strafzahlungen, bzw. die Mittel aus Zuschusskürzungen nutzen, zum Beispiel um berufsspezifische Sprachkurse und Integrations-Coaches zu finanzieren. Im vergangenen Jahr kam immerhin die stattliche Summe von 3,2 Mio. Euro zusammen.“

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