Abgeordneter Schulz-Hendel besuchte Paritätischen Verein Heidekreis Heidekreis: Rahmenbedingungen in der Pflege brauchen endlich deutliche und grundlegende Verbesserungen

Grünen-MdL Schulz-Hendel mit Geschäftsführerin Dagmar Kosinski, Pflegedienstleiterinnen Christiane Schröder (Tagespflege Schwarmstedt), Doreen Barthel und Nadine Rose-Hesse (Sozialstation Aller-Leine-Tal)

Detlev Schulz-Hendel, regional zuständiger Landtagsabgeordneter der Grünen für den Heidekreis, besuchte gestern die Einrichtung des Paritätischen Vereins im Heidekreis in Schwarmstedt. 

In einem gemeinsamen Gespräch mit der Geschäftsführerin Dagmar Kosinski, der Pflegedienstleiterin Christiane Schröder (Tagespflege Schwarmstedt), sowie den Pflegedienstleiterinnen Doreen Barthel und Nadine Rose-Hesse (Sozialstation Aller-Leine-Tal) wurden der sogenannte Pflegebonus als auch die grundsätzlich schlechten Rahmenbedingungen in der Pflege diskutiert. Geschäftsführerin Dagmar Kosinski begrüßt grundsätzlich die geplanten steuerfreien Prämien, zeigt sich jedoch irritiert, dass die Pflegeeinrichtungen zur Finanzierung der Prämie herangezogen werden sollen. Für den Paritätischen Verein, der die Pflegekräfte nach dem TVöD vergütet, ist dies ein Riesenproblem, da diese Vergütung bereits heute nicht vollumfänglich durch die Kostenträger refinanziert werden kann. Detlev Schulz-Hendel teilt die Sorgen der Einrichtung. „Der Vorschlag der Bundesregierung zum Pflegebonus ist eine absolute Enttäuschung, da er weit hinter den vollmundigen Versprechungen der Bundesregierung zurückfällt.“ Entgegen der Ankündigungen des Bundesgesundheitsministers, dass alle Beschäftigten in der Pflege einen Bonus erhalten sollen, ist jetzt geplant, nur noch die in der Altenpflege Beschäftigten mit einer Prämie zu bedenken.

Die Landtagsfraktion der Grünen hat unterdessen einen Antrag für einen echten Pflegebonus auf den Weg gebracht. Darin fordern die Grünen die Erhöhung der monatlichen Vergütungen um 500,00 € für 6 Monate. Dazu Detlev Schulz-Hendel: „Wichtig ist dabei aber, dass diese Zahlungen aus Steuermitteln finanziert werden und nicht zu Lasten der Pflegebedürftigen gehen.“ Die Sozialministerin hat einen Bonus des Landes angekündigt, bisher wurde aber weder ein politischer noch ein haushaltsrechtlicher Beschluss gefasst. „Sowohl auf der Bundes- als auch auf Landesebene werden Versprechungen gemacht, die dann aber in der Umsetzung auf die lange Bank geschoben werden. So wird das ohnehin schon schwindende Vertrauen der Pflegekräfte in Politik massiv weiter untergraben“, so Detlev Schulz-Hendel.

Darüber hinaus macht Detlev Schulz-Hendel deutlich: „Die Probleme in der Pflege sind tiefgreifender und müssen nun endlich, unabhängig von der Corona-Krise angegangen werden. Die Arbeitsbedingungen und die Tarifentlohnung für die Beschäftigten müssen deutlich verbessert werden. Außerdem brauchen wir endlich eine Umwandlung der Pflegeversicherung in eine Bürger*innenversicherung. Damit das aber gelingen kann, müssen wir dafür sorgen, dass Pflegeeinrichtungen für die erbrachten Leistungen angemessen vergütet werden. Dazu gehört neben der Refinanzierung der tariflichen Zahlungen auch die Anerkennung einer deutlich höheren Fachkräftequote. Die hohen Ansprüche in der Pflege können nur mit einer hohen Fachkräftequote erfüllt werden.“

Auch Dagmar Kosinski und Ihr Team setzten darauf, dass sich nun endlich Grundsätzliches im Pflegebereich bewegt und schildern die gravierenden Probleme: „Obwohl unsere beiden Sozialstationen schon seit über 35 Jahren im südlichen Heidekreis ihre Dienste leisten, ist leider mit den Pflege- und Krankenkassen keine Verhandlung auf Augenhöhe möglich. Wir haben keinerlei Kooperationsbereitschaft erlebt, im Gegenteil, eher ein „am ausgestreckten Arm verhungern lassen“. Schließlich benötigen wir höhere Vergütungen, nicht die Kassen!

Als grundlegende Verbesserung der Rahmenbedingung wünschen wir uns daher für die Zukunft ein faires Miteinander. Wir wünschen uns, in fairen Dialogen unter Würdigung der Gegebenheiten in unserem ländlichen Gebiet angemessene, kostendeckende Vergütungen für unsere Dienstleistungen vereinbaren zu können. Nur dann kann ambulante Pflege auch weiterhin geleistet werden.“

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