Anfrage an die Landesregierung zur Kostenexplosion der Arena Lüneburger Land Lüneburg: Detlev Schulz-Hendel: Größter regionaler Bauskandal, der letzten 20 Jahre

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Bereits seit dem Jahr 2012 beschäftigt sich der Landkreis Lüneburg mit dem Bau einer Multifunktionshalle am Standort Lüneburg. Nach langjährigen Beratungen der unterschiedlichen Varianten und einer Standortsuche und sich immer wieder ergebenden Veränderungen bei den Rahmenbedingungen hat der Lüneburger Kreistag auf Grundlage einer Beschlussvorlage durch die Kreisverwaltung mit einer Mehrheit den Bau der Arena Lüneburger Land beschlossen.

Zu den nun bekanntgewordenen Kostensteigerungen erklärt Detlev Schulz-Hendel, regionaler Landtagsabgeordneter und Lüneburger Kreistagsmitglied der Grünen: „Ich teile die Kritik des Bundes der Steuerzahler uneingeschränkt. Nach dem bisherigen Erkenntnissen entwickelt sich der Sachverhalt zum größten regionalen Bauskandal, der mir in den letzten 20 Jahren meiner kommunalpolitischen Tätigkeit bekannt ist. Insbesondere ist es für mich nicht mehr nachvollziehbar, warum Landrat und erster Kreisrat in der Beschlussvorlage zum Kreistag vom 17.12.2018 von ca. 19,6 Millionen Gesamtkosten ausgingen, obwohl Ihnen da bereits bekannt war, dass die Kosten deutlich höher sein werden. Für mich ist das eine Täuschung des Kreistages, der auf falscher Darstellung der Gesamtkosten den Bau der Arena Lüneburger Land beschlossen hat. Damit ist mehr denn je in Frage zu stellen, ob dieser Beschluss weiterhin eine Rechtsgültigkeit haben kann oder aber, ob dieser nicht aufgehoben werden muss und ggf. ein neuer Beschluss gefasst werden muss. Zu diesen Fragen ist jetzt die Kommunalaufsicht des Landkreises Lüneburg, also das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport gefragt. Insbesondere ist es aber auch erforderlich, dass nicht nur das Rechnungsprüfungsamt im Landkreis Lüneburg mit der Aufklärung der Sachverhalte befasst ist. Da diese Vorgänge auch erhebliche Auswirkungen auf die Ausgaben des Landkreises Lüneburg haben werden, sehe ich klar das Innenministerium als Kommunalaufsichtsbehörde in der Pflicht eine umfangreiche Prüfung der Vorgänge im Lüneburger Kreishaus vorzunehmen. Schließlich wird es möglicherweise tatsächlich um die Frage von Regressansprüchen gegenüber dem Landrat sowie dem ersten Kreisrat gehen müssen.“

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