Prämie für Rad, ÖPNV, Bahn und Car-Sharing Lüneburg: Schulz-Hendel: Mit einer Mobilitätsprämie Konjunktur und Klimaschutz im Landkreis voranbringen

Die Konjunktur und den Klimaschutz ankurbeln – das steht im Zentrum der Grünen-Strategie für den Weg aus der wirtschaftlichen und sozialen Corona-Krise. Dafür braucht es viele konkrete Konzepte. Für die Mobilität schlagen die Grünen im Landtag eine „Niedersächsische Mobilitätsprämie“ vor. Der Antrag wurde vom verkehrspolitischen Sprecher der grünen Landtagsfraktion in den Landtag eingebracht. Er besteht aus zwei Bausteinen: einer Prämie von maximal 800 Euro für Privatpersonen und einer Förderprämie von bis zu 3.000 Euro für gewerbliche und andere nicht-private Zwecke.

Privatpersonen können die 800-Euro-Prämie auf Antrag für den Kauf oder die Reparatur eines Fahrrades/ Lastenfahrrades (wahlweise E-Bike, Pedelec oder Fahrrad ohne E-Antrieb) nutzen; ebenso für eine Abo-Jahreskarte im öffentlichen Personennahverkehr in Niedersachsen, Car Sharing oder Bike-Sharing-Angebote, den Kauf einer Bahn Card oder DB-Zeitkarten. Die Verwendungsmöglichkeiten sind miteinander kombinierbar. Sie sollen unbürokratisch gewährt werden.

Die Förderprämie für gewerbliche, genossenschaftliche, gemeinnützige und kommunale Zwecke dient dem Kauf von E-Lastenfahrrädern und E-Anhängern sowie Lastenfahrrädern ohne Elektroantrieb. Hier sind bis zu 3.000 Euro Förderung vorgesehen. Insgesamt sollen zunächst 80 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Je nach Abruf der Förderung muss mit dem Haushalt für das Jahr 2021 nachjustiert werden. Das Förderprogramm soll zunächst bis Ende 2021 gelten und dann entsprechend evaluiert werden.

Detlev Schulz-Hendel, verkehrspolitischer Sprecher:

„Für viele hat sich in der Corona-Krise die Mobilität verändert. Einige sind aufs Rad gestiegen, andere haben sich lieber ins Auto gesetzt. Andere nutzten weiterhin Bus und Bahn. Der Lüneburger Kreistag hat jüngst ein zukunftsorientiertes Fahrradmobilitätskonzept auf den Weg gebracht und stärkt mit dem integrierten Mobilitätskonzept den Weg zur Mobilitätswende. Das wird nun durch unseren Vorschlag für eine Mobilitätsprämie unterstützt und gestärkt. Durch die Mobilitätsprämie ergeben sich für die Menschen auch im Landkreis Lüneburg vielfältige Möglichkeiten. Sie können sich das ÖPNV-Ticket leisten, ihr Fahrrad reparieren lassen oder ein neues Fahrrad finanzieren. Für viele Unternehmen im Landkreis Lüneburg, insbesondere im Umfeld von Lüneburg wird der Umstieg auf ein E-Lastenrad viel attraktiver.

Statt einer reinen Autoprämie, legen wir Grüne den Fokus auf eine Mobilitätsprämie, die einen klaren Konjunkturimpuls setzt, dem Klimaschutz dient und die vielen hilft, Privatpersonen und Gewerbetreibenden. Sie schafft starke Anreize, um weniger Wegstrecken mit dem Auto zurückzulegen und auf das eigene Auto zu verzichten. Das sorgt für weniger Staus und wirkt gegen Luftverschmutzung. Die Mobilitätsprämie ist aber auch im ländlichen Räumen des Landkreises ein Baustein für eine Mobilität mit weniger individuellem Autoverkehr, hier bedarf es aber gleichzeitig einer Fortschreibung des integrierten Mobilitätskonzeptes im Landkreis mit einem attraktiven ÖPNV-Angebot, damit die Möglichkeiten geschaffen werden, um weniger Auto zu fahren oder gar ganz auf das Auto zu verzichten.

Eine breit aufgestellte Mobilitätsprämie für Rad und ÖPNV hilft anders als eine Autoprämie auch den Menschen, die sich nur schwer ein gut funktionierendes Fahrrad oder die Abo-Karte für den ÖPNV leisten können. Genauso gilt es die Unternehmen in Niedersachsen vor allem in Handwerk und Gewerbe zu unterstützen, die überlegen, auf Lastenräder setzen wollen. Wenn die „letzte Meile“ in den Städten mit einem Lastenrad zurückgelegt wird oder Handwerker*innen mit dem E-Lastenrad unterwegs sind, ist das gut für den Verkehr und das Klima.

Niedersachsen sollte als großes Flächenland mit der Einführung der Mobilitätsprämie vorangehen. Damit kann Niedersachsen einen starken Beitrag leisten, dass der Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise die Klimakrise nicht noch verschärft. Das Fahrrad und der ÖPNV  sollten aus der aktuellen Krise deutlich gestärkt hervorgehen.“

Hintergrund:

Zum Nachlesen unser Antrag: Niedersächsische Mobilitätsprämie - in der Krise zukunftsorientiert investieren!

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