Grüne wollen Klarheit für zukünftige Planungen der Bahnstrecke Schulz-Hendel & Bajus: Land hält an Bahnstrecke Quakenbrück-Rheine fest

Fürstenau – „Die Bahnstrecke Quakenbrück – Rheine stellt durch ihren Ost-West-Verlauf eine wertvolle Ergänzung des ansonsten in Westniedersachsen stark Nord-Süd-ausgerichteten Schienennetzes dar“. Diese Auskunft erhielten die Grünen-Landtagsabgeordneten Detlev Schulz-Hendel und Volker Bajus von der Landesregierung.

Die Strecke stelle aufgrund ihrer Verbindungsfunktion im Hinterland ein besonderes Entwicklungspotenzial für die weitere Entwicklung der Seehäfen dar, heißt es in der Antwort des Ministeriums. Und weiter: „Eine besondere Bedeutung wird der Strecke für Wilhelmshaven, aber auch für die Anbindung Niedersachsens an die Westhäfen beigemessen. In Richtung Wilhelmshaven liegen die Vorteile in der Umfahrung heutiger Engpässe. Das ist zunächst der gesamte Schienenknoten Bremen einschließlich der Zulaufstrecken. Neben dem Knoten Bremen kann auch der absehbare Engpass im Süden der Strecke Oldenburg – Osnabrück ab Hesepe-Osnabrück umfahren werden. Auch für die Anbindung Niedersachsens an Duisburg und damit an das westdeutsche Binnenwasserstraßennetz und an die westlichen Seehäfen hat die Strecke 2273 eine strategische Bedeutung. Perspektivisch wäre diese Route Wilhelmshaven – Oldenburg – Quakenbrück – Rheine sogar geeignet für doppellagige Containerzüge, da auf dieser Route der Lengericher Tunnel in Osnabrück für die Weiterfahrt zum Hafen Duisburg umfahren wird. Diese Betrachtung war Gegenstand der Untersuchungen bei der Realisierung des JadeWeserPorts, um Möglichkeiten einer hochwertigen Bahnanbindung Westdeutschlands an den deutschen Tiefwasserhafen zu schaffen. Eine spätere komplette Neutrassierung ist wesentlich aufwändiger als eine Anpassung der vorhandenen Strecke, bzw. teilweise Neutrassierung. Die Bahnstrecke 2273 kann somit aktuell als künftige Option betrachtet werden, auch wenn derzeit keine Nutzung der Strecke möglich ist“.

Die im Jahr 2017 vom Eisenbahnbundesamt (EBA) vorgenommene Stilllegung der Strecke habe keine Auswirkungen auf die langfristige Sicherungsperspektive der Landesraumordnung, stellt das Ministerium fest. Auch das EBA habe in seiner Verfügung betont, „Die Ziele der Raumordnung bleiben durch die Freistellung von Bahnbetriebszwecken unberührt und sind weiter zu beachten“.

Zwar hat das niedersächsische Wirtschaftsministerium der vom Landkreis Osnabrück beantragten Zielabweichung das Einvernehmen erteilt, aber nur unter der Voraussetzung, dass für die Entwicklung der Bahnstrecke eine durchgängige Alternativtrasse planerisch gesichert ist. Eine solche liege bis heute nicht vor, teilte das Landwirtschaftsministerium mit.

Dass in Fürstenau bereits Häuser ohne Raumordnungsplan-Zielabweichung und ohne Einvernehmen der obersten Landesbehörde auf die Bahntrasse gebaut worden seien, entspreche dem rechtskräftigen, vom Landkreis Osnabrück genehmigten Bebauungsplan, auch wenn er nicht im Einklang mit den geltenden Zielen der Raumordnung stehe, so die Auskunft des Landwirtschaftsministeriums.

Angesprochen haben die Grünen auch die Trassenlücke in Nortrup auf dem Gelände der Firma Kemper, wo seinerzeit die Samtgemeinde Artland zugesagt habe, bei Wiederinbetriebnahme der Bahnlinie für eine Alternativtrasse zu sorgen. Erforderlich dafür ist nach Auskunft des Landwirtschaftsministeriums eine Planfeststellung für das das beantragende Eisenbahninfrastrukturunternehmen, das die Strecke künftig betreiben möchte, verantwortlich sei.

Der Osnabrücker Abgeordnete Volker Bajus und der verkehrspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Detlev Schulz-Hendel teilen das Festhalten an der vorhandenen Bahntrasse.

Der Landkreis Osnabrück sowie die Samtgemeinden Fürstenau und Artland seien gut beraten, keine weiteren Beeinträchtigung zuzulassen, für die sie in die finanzielle Verantwortung genommen werden könnten und für die Wiederherstellung der durchgängigen Befahrbarkeit der Bahntrasse zu sorgen.

„Das Festhalten an einer Bahntrasse als direkter Verbindung zwischen Deutschlands einzigem Tiefseehafen und den Ruhrmetropolen und den sich daran anschließenden Schienen- und Wasserbinnenwegen kann aus Sicht von Wirtschaft und Klimaschutz nur richtig sein“, betont Claudia Funke. Die Grünen-Vertreterin in Samtgemeinde- und Stadtrat Fürstenau erklärt, in Verbindung mit der Aussage des Bundesministeriums für Verkehr, das einen Anstieg des Hafenhinterlandverkehrs um 53,3 % von 2010 bis 2030 prognostiziere, könne die Frage nicht sein, ob die Trasse erhalten bleibe, sondern wer für die Kosten von Ersatztrassenplanungen aufkommen müsse und bis wann diese realisiert sein müssten. Hier müsse das Land Klarheit schaffen. Denn auch Kommunen bräuchten Planungssicherheit.

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