Pressestatement:Lüneburg: Landtagsabgeordneter Detlev Schulz-Hendel besucht Polizei

Detlev Schulz-Hendel, Landtagsabgeordneter der Grünen aus Amelinghausen, hat sich am Freitag innerhalb der Spätschicht einen persönlichen Eindruck über den Dienstalltag der Polizei an verschiedenen Einsatzorten gemacht. Die Polizei vor Ort ist ein wichtiger Ansprechpartner für die Menschen in der Region. Der Dienstalltag der Polizeibeamtinnen und -beamten ist vielfältig und verlangt ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein und Engagement. Was in Hannover auf der Landesebene beschlossen wird, muss dann vor Ort umgesetzt werden. Hier hat auch die Corona-Pandemie und die Vielfalt von Verordnungen Einfluss auf die tägliche Arbeit im Polizeidienst.

Dazu Detlev Schulz-Hendel:

„Mit meinem Besuch möchte ich meine Wertschätzung für die Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten zum Ausdruck bringen. Es ist wichtig vor Ort zu erfahren, wie es um die Ausstattung der Beamten steht und wo Handlungsbedarfe bestehen. Wichtig ist mir, dass die Polizei insgesamt so ausgestattet ist, dass sie die Kapazitäten hat, ihren Aufgaben vollumfänglich und verantwortungsbewusst nachzukommen.“

Auch die Berichte über Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei stellen eine erhebliche Belastung im Alltagsdienst der Polizei dar. Dazu erklärt Detlev Schulz-Hendel:

„Wir müssen natürlich zwingend diese Diskussion führen, aber wir müssen diese Diskussion auch dringend versachlichen. Sowohl pauschale Generalverdachte als auch Verharmlosung sind nicht zielführend. Eine verstärkte Fortbildung in Fragen der Grund- und Menschenrechtsbildung kann ebenso hilfreich sein, wie eine unabhängige Beschwerdestelle bei der Polizei. Es ist leider auch nicht zielführend, dass die angekündigte Studie zu Rassismus in der Polizei durch den Bundesinnenminister abgelehnt wird. Das ist eine fatale Fehleinschätzung des Innenministers, zumal auch die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz eine solche Studie ausdrücklich empfohlen hat. Eine solche Studie könnte Klarheit bezüglich Diskriminierung und Rassismus bei der Polizei schaffen und somit einen Ansatz für Lösungen bieten. Rassismus und Diskriminierung existieren in vielen Schichten unserer Gesellschaft und somit auch bei der Polizei. Deshalb brauchen wir eine solche Studie, damit auch unsere Lüneburger Polizistinnen und Polizisten nicht weiter unter Generalverdacht gestellt werden, denn dieses wird dem großen verantwortungsbewussten Engagement vieler Bediensteter in der Polizei nicht gerecht.“