Pressemitteilungen

Statement Detlev Schulz-Hendel zum Kommunalradkongress Göttingen

SPD und CDU reden gern und viel von der Verkehrswende, faktisch pumpen sie massiv Geld in die Straßen und vernachlässigen auch den Radverkehr. Mit unserer Großen Anfrage zur Radverkehrspolitik legen wir den Finger in die Wunde und setzen die GroKo unter Handlungsdruck.

Lüneburg: Radverkehr Lüneburg: Mehr Rücksicht, Geld und Gleichberechtigung

Lüneburg. Lästiges Hoppelpflaster, hinderliche Umlaufsperren, nervige Ampelschaltungen, steile Fahrradrampen – Lüneburgs Radfahrer kommen schnell ins Stöhnen. Vor allem in der engen Innenstadt klagen sie seit langem über zu wenig Rücksichtnahme und fordern mehr Gleichberechtigung gegenüber Autofahrern. Mitfühlende Unterstützung bekamen sie am Sonnabend von Detlev Schulz-Hendel. Dabei überraschte der Landtagsabgeordnete der Grünen auch mit ungewohnten Positionen.

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Schüler*innenradio Pate für N-21 Schüler*innen Radio

In der letzten Woche durfte ich Pate für das N21- das Landtagsradio mit Schülerinnen und Schülern der BBS 1 aus Lüneburg sein. Ich habe sehr gerne die Patenschaft übernommen!

Harburg: Vierhöfen Harburg: Sandabbau wird Politikum

Vierhöfen. Der umstrittene Antrag zum Kies- und Sandabbau in Vierhöfen des Baustoffproduzenten Manzke wird nun auch die niedersächsische Landesregierung beschäftigen. Dafür sorgt der Landtagsabgeordnete Detlev Schulz-Hendel (Grüne) aus Amelinghausen. Mit Rückendeckung seiner Fraktion hat er am Montag (10. September) eine Kleine Anfrage auf den Weg gebracht. Auch in einer Stellungnahme gegenüber der LZ schlägt er sich auf die Seite der Bürgerinitiative Vierhöfen, mit der er sich im Sommer getroffen hatte. Unterdessen hat der Landkreis Harburg als Genehmigungsbehörde noch ein paar weitere Fragen mit dem Antragsteller zu klären.

 

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Statement Detlev Schulz-Hendel zur Klage des privaten Autobahnbetreibers A1 mobil

„Wir Grüne begrüßen das Urteil, weil es deutlich macht, dass ÖPP keine Einbahnstraße sein kann. Gewinne privatisieren, aber Verluste verstaatlichen – so geht das nicht. Öffentliche Private Partnerschaften machen ausschließlich dann Sinn, wenn der Staat auch langfristig davon profitiert.“

Statement Detlev Schulz-Hendel zu Althusmann/Vodafone

Auf Anfrage der Grünen kam kürzlich heraus, dass die Versorgung aller Haushalte mit Gigabit-Anschlüssen bis 2025 laut Ministerium ungefähr 11 Milliarden Euro kosten wird.

Gemeinsames Statement von Katja Keul und Detlev Schulz-Hendel Protest-Camp in Unterlüß gegen Rüstungsexporte

„Dass ein wichtiger und richtiger Protest in Unterlüß von Behördenseite in dieser Form behindert wird, ist enttäuschend. Dass Recht zu demonstrieren, ist ein Grundrecht, dass es zu achten gilt. Die Behörden sind in der Pflicht das Protest-Camp unproblematisch zu ermöglichen und dürfen sich nicht verdächtig machen, sich vor den Karren von Rheinmetall spannen zu lassen.“

Harburg: Über Stock und Stein... Politische Radtour an Landesstraßen am 25.8.2018

Der ADFC Kreisverband Harburg e.V. hatte zur politischen Radtour auf schlechten Radwegen an Landesstraßen eingeladen. Detlev Schulz-Hendel (MdL), verkehrspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, hatte zugesagt. Am 25.8.2018 trafen sich gute 10 TeilnehmerInnen aus Kreisen des ADFC und der Politik;

Statement Detlev Schulz-Hendel zur Vorstellung des Masterplan Digitalisierung

Trotz Aufblähung des Ministerialapparats zur Schattenstaatskanzlei inklusive eigenem Staatssekretär für Digitales scheint Althusmanns Ministerium mit der Aufgabe überfordert. Anders lässt sich die Fristverlängerung aus dem Ministerium zur grünen Kleinen schriftlichen Anfrage nicht erklären.

Statement Detlev Schulz-Hendel zum Masterplan Digitalisierung

„Ein ums andere Mal musste Minister Althusmann die Veröffentlichung des sogenannten Masterplans verschieben. Heute durften wir nun Teile daraus aus Medienberichten erfahren.“