Pressemitteilungen

Pressemeldung Nr. 43 vom

Grüne fordern Zukunftsplan ÖPNV - Corona-Krise darf nicht zur „Verkehrtwende“ führen

Anstatt sich vehement für eine ökologisch und wirtschaftlich unsinnige Auto-Abwrackprämie 2.0 einzusetzen, sollte sich die Landesregierung mindestens so engagiert um den Öffentlichen Personennahverkehr kümmern. Denn die vielen kommunalen Verkehrsträger und –unternehmen sowie die Regionalbahnanbieter in Niedersachsen drohen sonst zum Opfer der Corona-Pandemie zu werden.

Pressemitteilung zur Situation im Logistikzentrum von Amazon in Winsen (Luhe) Harburg: Schulz-Hendel fordert verlässliche Kontrolle und transparente Aufklärung über die Hygienevorschriften und Schutzmaßnahmen

Aktuell scheint es Schwierigkeiten beim Gesundheitsschutz der Angestellten am Amazon Standort in Winsen (Luhe) zu geben. Aufgrund verschiedener Hinweise und Informationen bestehen Zweifel, ob tatsächlich alle erforderlichen Hygienevorschriften ebenso wie notwendige Abstandsregeln eingehalten und regelmäßig kontrolliert werden. Hierzu erklären der Landtagsabgeordnete Detlev Schulz-Hendel und die Fraktionsvorsitzende der Grünen Kreistagsfraktion Ruth Alpers: „..."

Pressestatement Lüneburg: Schulz-Hendel & Staudte: CDU Partei-Vorsitzender Althusmann muss sich von AfD distanzieren

„Keine Zusammenarbeit mit der AfD“. Mit diesen Worten fordern die Landtags-Grünen eine Kehrtwende von CDU-Landrat Jens Böther. Die beiden Landtagsabgeordneten Miriam Staudte und Detlev Schulz-Hendel verurteilen das Vorgehen von Landrat Böther in Sachen Elbfähre Bleckede aufs Schärfste. ...

Autorenpapier Kindler & Schulz-Hendel: Kein business as usual: Planung, Genehmigung und Bau von Straßen in Niedersachen während der Corona-Krise stoppen und bis 2020 alle Straßenbauprojekte auf den Prüfstand stellen

Vor der Corona-Krise hat die Bundesregierung entschieden im Zeitraum von 2019 bis 2023 über 3,7 Mrd. Euro für Straßenbauprojekte in Niedersachsen auszugeben – fünf Mal mehr als sie im gleichen Zeitraum in die Schieneninfrastruktur investieren will. Das ist nicht nur schlecht für das Klima. Der geplante Neubau verdrängt auch den Fokus auf wichtige Erhaltungsmaßnahmen im Straßenbau. Gerade während der Corona-Krise muss gelten: Erhalt vor Neubau. Dazu Sven Christian Kindler (MdB) und Detlev Schulz-Hendel (MdL) in ihrem Autorenapier ...

Pressestatement zur Sondersitzung des Landtages zu Corona Lüneburg: Schulz-Hendel & Staudte fordern finanziellen Rettungsschirm für Kommunen

Auf Antrag von Grünen und FDP kommt der Niedersächsische Landtag morgen (Donnerstag) zu einer Sondersitzung zusammen. Die Große Koalition hatte der Sitzung zugestimmt. Im Rahmen der Sitzung wird es neben einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Weil zur Corona-Krise um die Forderung der Grünen nach einem finanziellen Rettungsschirm für Kommunen in der Krise gehen. Hierzu erklären die Landtagsabgeordneten Detlev Schulz-Hendel und Miriam Staudte ...

Pressestatement Lüneburg/Harburg/Heidekreis: Schulz-Hendel fordert Rettungsfonds für selbstständige Künstler*innen

Im Landkreis Lüneburg, Harburg und dem Heidekreis sind auch nach der Lockerung der Regeln zur Eindämmung des Corona-Virus weiterhin Veranstaltungshallen, Theater und Museen geschlossen. Besonders betroffen sind davon selbstständige Künstler*innen und Kreative. Dazu erklärt der regionale Abgeordnete Detlev Schulz-Hendel ...

Statement Grüne: Kein Roll Back in der Verkehrswende durch falsche Kaufanreize in der Automobilindustrie

„Die Forderung des VW-Konzerns nach einer Kaufprämie auch für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren kommt einem Ausstieg aus der notwendigen Verkehrswende gleich.“

Pressestatement Schulz-Hendel: Wie werden im Logistikzentrum von Amazon in Winsen (Luhe) die Hygienevorschriften und Schutzmaßnahmen kontrolliert?

Amazon gehört in der Corona Krise zu den Unternehmen, die weltweit eine erhebliche Gewinnsteigerung erzielen. Gleichzeitig gerät das Unternehmen immer wieder in die Schlagzeilen, wenn es um gute Arbeitsbedingungen und faire Lohnzahlungen geht. Nun wurde bekannt, dass Mitarbeiter*innen von Amazon in Winsen/Luhe an Covid-19 erkrankt sind und es möglicherweise Schwierigkeiten beim Gesundheitsschutz der Mitarbeiter*innen gibt. Dazu Detlev Schulz-Hendel ...

Statement Grüne: Klimafreundliche Förderprogramme für Handwerk und Taxigewerbe statt schlichter Abwrackprämie

„Eine neue pauschale Abwrackprämie als Konsumanreiz zur Hilfe der Automobilindustrie ist viel zu kurzsichtig gedacht.“

Statement Detlev Schulz-Hendel: Veränderungen für Tariftreue und Auftragsvergabe gehen nicht ohne Mitsprache des Parlaments

„Verordnungen in Corona-Krisen dürfen nicht dazu führen, dass eine notwendige parlamentarische Beteiligung ohne Not außer Kraft gesetzt wird.“