Pressemitteilungen

Statement Detlev Schulz-Hendel zur Aktuellen Stunde (AfD) zum Corona-Shutdown

Ängste und Zweifel schüren und gleichzeitig wissenschaftliche Erkenntnisse zu ignorieren ist das altbekannte Rezept der AfD. Angstpolitik ist im Kern auf Zerstörung angelegt und hat mit kreativen und konstruktiven Suchen nach Lösungen aber nichts zu tun.

Gesetz gegen Überbelegung von Wohnungen Lüneburg/Harburg/Heidekreis: Schulz-Hendel: Endlich kommen mehr Möglichkeiten für Kommunen gegen Schrottimmobilien und unzumutbare Wohnverhältnisse vorzugehen

Das von den Kommunalen Spitzenverbänden geforderte und von den Grünen bereits vor über einem Jahr in den Landtag eingebrachte Gesetz gegen Überbelegung und unhygienische Zustände beim Wohnen wurde jetzt von der Großen Koalition übernommen und nun zur ersten Gesetzesberatung in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der Abgeordnete Detlev Schulz-Hendel: „...“

Positionspapier: Autokaufprämien helfen weder dem Klima noch der Konjunktur Schulz-Hendel & Byl: Weshalb neue Autokaufprämien weder fürs Klima noch für die Wirtschaft sinnvoll sind!

Die Autoindustrie ist unbestreitbar in Deutschland und insbesondere auch in Niedersachsen ein Wirtschaftssektor mit massiver Bedeutung für Hunderttausende von Arbeitsplätzen, in der Produktion wie auch in zahlreichen Zuliefererbetrieben. Die Krise in der Automobilindustrie ist aber bereits vor der Corona-Krise entstanden. Diese Krise verschärft sich nun. Hierzu positionieren sich Imke Byl (MdL) und Detlev Schulz-Hendel (MdL) in ihrem Positionspapier. ...

Pressemeldung Nr. 43 vom

Grüne fordern Zukunftsplan ÖPNV - Corona-Krise darf nicht zur „Verkehrtwende“ führen

Anstatt sich vehement für eine ökologisch und wirtschaftlich unsinnige Auto-Abwrackprämie 2.0 einzusetzen, sollte sich die Landesregierung mindestens so engagiert um den Öffentlichen Personennahverkehr kümmern. Denn die vielen kommunalen Verkehrsträger und –unternehmen sowie die Regionalbahnanbieter in Niedersachsen drohen sonst zum Opfer der Corona-Pandemie zu werden.

Pressemitteilung zur Situation im Logistikzentrum von Amazon in Winsen (Luhe) Harburg: Schulz-Hendel fordert verlässliche Kontrolle und transparente Aufklärung über die Hygienevorschriften und Schutzmaßnahmen

Aktuell scheint es Schwierigkeiten beim Gesundheitsschutz der Angestellten am Amazon Standort in Winsen (Luhe) zu geben. Aufgrund verschiedener Hinweise und Informationen bestehen Zweifel, ob tatsächlich alle erforderlichen Hygienevorschriften ebenso wie notwendige Abstandsregeln eingehalten und regelmäßig kontrolliert werden. Hierzu erklären der Landtagsabgeordnete Detlev Schulz-Hendel und die Fraktionsvorsitzende der Grünen Kreistagsfraktion Ruth Alpers: „..."

Pressestatement Lüneburg: Schulz-Hendel & Staudte: CDU Partei-Vorsitzender Althusmann muss sich von AfD distanzieren

„Keine Zusammenarbeit mit der AfD“. Mit diesen Worten fordern die Landtags-Grünen eine Kehrtwende von CDU-Landrat Jens Böther. Die beiden Landtagsabgeordneten Miriam Staudte und Detlev Schulz-Hendel verurteilen das Vorgehen von Landrat Böther in Sachen Elbfähre Bleckede aufs Schärfste. ...

Autorenpapier Kindler & Schulz-Hendel: Kein business as usual: Planung, Genehmigung und Bau von Straßen in Niedersachen während der Corona-Krise stoppen und bis 2020 alle Straßenbauprojekte auf den Prüfstand stellen

Vor der Corona-Krise hat die Bundesregierung entschieden im Zeitraum von 2019 bis 2023 über 3,7 Mrd. Euro für Straßenbauprojekte in Niedersachsen auszugeben – fünf Mal mehr als sie im gleichen Zeitraum in die Schieneninfrastruktur investieren will. Das ist nicht nur schlecht für das Klima. Der geplante Neubau verdrängt auch den Fokus auf wichtige Erhaltungsmaßnahmen im Straßenbau. Gerade während der Corona-Krise muss gelten: Erhalt vor Neubau. Dazu Sven Christian Kindler (MdB) und Detlev Schulz-Hendel (MdL) in ihrem Autorenapier ...

Pressestatement zur Sondersitzung des Landtages zu Corona Lüneburg: Schulz-Hendel & Staudte fordern finanziellen Rettungsschirm für Kommunen

Auf Antrag von Grünen und FDP kommt der Niedersächsische Landtag morgen (Donnerstag) zu einer Sondersitzung zusammen. Die Große Koalition hatte der Sitzung zugestimmt. Im Rahmen der Sitzung wird es neben einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Weil zur Corona-Krise um die Forderung der Grünen nach einem finanziellen Rettungsschirm für Kommunen in der Krise gehen. Hierzu erklären die Landtagsabgeordneten Detlev Schulz-Hendel und Miriam Staudte ...

Pressestatement Lüneburg/Harburg/Heidekreis: Schulz-Hendel fordert Rettungsfonds für selbstständige Künstler*innen

Im Landkreis Lüneburg, Harburg und dem Heidekreis sind auch nach der Lockerung der Regeln zur Eindämmung des Corona-Virus weiterhin Veranstaltungshallen, Theater und Museen geschlossen. Besonders betroffen sind davon selbstständige Künstler*innen und Kreative. Dazu erklärt der regionale Abgeordnete Detlev Schulz-Hendel ...

Statement Grüne: Kein Roll Back in der Verkehrswende durch falsche Kaufanreize in der Automobilindustrie

„Die Forderung des VW-Konzerns nach einer Kaufprämie auch für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren kommt einem Ausstieg aus der notwendigen Verkehrswende gleich.“