Pressemitteilungen

Statement Detlev Schulz-Hendel: Wirtschaftshilfen: Vertrauensverlust verhindert – Existenzängsten in niedersächsischen Klein- und Mittelständischen Unternehmen entgegenwirken (TOP 2b -Aktuelle Stunde Grüne)

Die Forderung von uns Grünen nach dem Härtefallfonds für Unternehmen, die aus verschiedenen Gründen bisher nicht die notwendige Unterstützung erhalten, ist noch drängender geworden. Gleiches gilt für Überbrückungskredite für die Unternehmen, die jetzt schnell kommen müssen.

Landtag beschließt Kampf gegen Schrottimmobilien in den Kommunen Lüneburg/Heidekreis/Harburg: Endlich gibt es Mindeststandards fürs Wohnen!

„Endlich können unsere Städte und Gemeinden unwürdige Zustände, in denen Menschen unter schlimmen Bedingungen wohnen müssen, wirksam bekämpfen", teilte der Grüne- Landtagsabgeordnete Detlev Schulz-Hendel mit...

Pressemitteilung Lüneburg: Grüne kämpfen mit Aktionen und Fünf-Punkte-Plan für Kitaqualität in Lüneburg

Die Pläne der Landesregierung für das neue Kita-Gesetz stoßen bei Elternverbänden und Gewerkschaft auf Enttäuschung und Kritik. Die Grünen im Landtag haben deshalb einen „Fünf-Punkte-Plan für gute Kitas in Niedersachsen“ erarbeitet. ...

Statement zum Ausbau der Radwegeinfrastruktur Schulz-Hendel: Ausbau der Radwege in Niedersachsen bleibt Stückwerk und viel zu langsam

Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln stehen dem Land Niedersachsen für den Ausbau seines Radwegesystems zur Verfügung. Dennoch geht es mit dem Aus- und Neubau kaum voran. Trotz der vorhandenen Mittel für den Ausbau betreibt Verkehrsminister Althusmann die Fahrradpolitik weiterhin nur im unzureichenden Schneckentempo, meint Detlev Schulz-Hendel: „...“

Statement Grüne: SPD und CDU ignorieren EU-Beschwerde gegen Förderabgabe – Industrie zahlt schon bislang lediglich Mindestsatz

„Das ist schon bemerkenswert, wie SPD und CDU sich über berechtigte Einwände der Bürgerinitiative hinwegsetzen.“

Statement Detlev Schulz zum Sachstand Masterplan Digitalisierung (Große Anfrage FDP)

Wir haben riesige Funklöcher im Land und hinken bei der Digitalisierung etlichen Ländern in Europa meilenweit hinterher. Anhand der Antworten müssen wir feststellen, die Landesregierung wird fast alle selbstgesteckten Ziele des Masterplans Digitalisierung nicht erreichen. Das hochfliegende Projekt des Wirtschaftsministers landet nun leider unsanft auf dem Boden der Realität.

Statement Detlev Schulz-Hendel zur Schlussberatung "Gemeinwohlbilanz-Pilotprojekte als Niedersächsisches Markenzeichen etablieren" (Antrag GRÜNE)

Es ist weiten Teilen der Gesellschaft klar, ein Weiter-So in der Wirtschaftspolitik kann und darf es nicht geben. Gerade in der derzeitigen Wirtschaftskrise zeigt sich, Rendite ist nicht alles. Jetzt besteht die Chance auf eine Neuausrichtung der Wirtschaft, die krisenfester, klimabewusster und sozialer agiert.

Veranstaltung Südschnellweg in Hannover - Verkehrswende statt Ausbau

Mobilität der Zukunft muss klimaneutral und sozial sein, damit wir als Gesellschaft gleichermaßen davon profitieren und daran teilhaben können - darin waren wir uns auch bei der digitalen Veranstaltung der Grünen Hannover gestern einig.

Statement Schulz-Hendel zum heutigen Wirtschaftsausschuss und "Unterrichtung" zu Förderabgabe

Nach der heutigen Unterrichtung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Feldes- und die Förderabgabe sowie zur Vergleichsvereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und Erdöl- sowie Erdgasförderunternehmen erklärt Detlev Schulz-Hendel, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion: „...“