Dennis True wird uns als lebensfroher, sachkundiger und liebenswerter Kollege in Erinnerung bleiben. Es war immer spürbar, mit welch großem Engagement und innerer Überzeugung er sich in die politische Arbeit eingebracht hat. Dennis True wird uns sehr fehlen.
or wenigen Wochen haben Angehörige meiner Fraktion und ich selbst das Pflegeheim in Wilstedt besucht. Seitdem hat sich glücklicherweise vieles in die richtige Richtung entwickelt. Wir begrüßen es sehr, dass die Heimleitung den zehn von der Abschiebung bedrohten Menschen aus Kolumbien eine Ausbildung anbietet. Auch angesichts des gravierenden Fachkräftemangels insbesondere im Pflegebereich ist diese Entscheidung sinnvoll und richtig.
Der Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion, Detlev Schulz-Hendel, sowie die migrationspolitische Sprecherin, Djenabou Diallo Hartmann, haben am gestrigen Dienstag das Pflegeheim für Demenzkranke in Wilstedt (Kreis Rotenburg) besucht.
Nachdem die Grüne Abgeordnete und Landtags-Vizepräsidentin Meta Janssen-Kucz ihr Mandat im Dezember-Plenum aus persönlichen Gründen niederlegen wird, hat die Grüne Landtagsfraktion heute mit breiter Zustimmung (90,9 % Prozent) Dr.in Tanja Meyer als Kandidatin für das Amt der Landtags-Vizepräsidentin nominiert.
Die langjährige Grüne Abgeordnete Meta Janssen-Kucz und Vizepräsidentin des Niedersächsischen Landtags wird im Dezember ihr Mandat aus persönlichen Gründen niederlegen. Meta Janssen-Kucz war zwischen 1998 und 2008 und seit 2011 durchgehend Grüne Abgeordnete. Seit 2017 ist sie zudem Vizepräsidentin des Landtages.
Die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben am Dienstagmittag in Hannover ihre politischen Schwerpunkte für den Haushalt 2025 vorgestellt. Am Montagabend hatten sich die Fraktionsspitzen bei Gesprächen in Adendorf auf die politische Liste mit einem Gesamtvolumen von 85 Millionen Euro geeinigt.
Deutschland befindet sich in einer herausfordernden Lage – politisch und wirtschaftlich. In einer solchen Situation setzen verantwortungsvolle Menschen in der Politik nicht auf Blockade. Dies ist nicht die Zeit für parteipolitisches Taktieren. Deswegen ist klar: Lindner ist seiner Verantwortung nicht gerecht geworden. Die Entlassung durch den Bundeskanzler war richtig und unausweichlich."
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im November-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um die verstärkte Bekämpfung von häuslicher Gewalt, wirksame Maßnahmen gegen Machtmissbrauch in der Filmbranche und um die Unterstützung der Küstenfischerei. Weitere Anträge befassen sich mit verbindlichen Standards für Kantinen- und Mensa-Essen, Erste-Hilfe-Kursen an Schulen und dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Kunst und Kultur.
ie Einrichtung einer zentralen Ausländerbehörde für eine schnellere, gezieltere Fachkräfteeinwanderung ist ein enorm wichtiger Schritt. Damit erleichtern wir vielen Menschen den Arbeitsmarktzugang in Niedersachsen und erschließen so ein riesiges Fachkäftepotential. Aber auch die Kommunen werden damit deutlich entlastet, die diese Aufgabe seit 2020 innehatten.
Die Partner*innen des Bündnisses „Niedersachsen packt an“ haben ihre Empfehlungen zur besseren Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt bekannt gegeben. Dieses Bündnis beweist, dass die Diskussion über Geflüchtete auch anders geführt werden kann – ohne Ressentiments oder gar Hetze, stattdessen mit dem klaren Ziel einer guten Integration.