Mit dem für das Jahr 2040 angekündigten Deutschland-Takt wird sich die Fernverkehrsanbindung des Harz absehbar nicht verbessern - trotz der großen Bedeutung als Tourismusregion. Dies bestätigt nun das Antwortschreiben aus dem Bundesverkehrsminsiterium auf einen gemeinsamen Brief der Abgeordneten Kindler und Schulz-Hendel.
Das Potenzial für die Reaktivierung stillgelegten Bahnstrecken in Niedersachsen ist sehr groß. Deshalb wird es höchste Zeit, dass die Landesregierung die Bremsen löst und die Weichen für mehr regionale Bahnstrecken stellt. Mehr Angebote für klimafreundliche nachhaltige Mobilität im ländlichen Raum beleben auch die Nachfrage.
Die Mobilitätsgarantie ist das Versprechen, die Verkehrswende mit entsprechenden Angeboten für alle umzusetzen. Mobilität ist eine wesentliche Grundlage für die Teilhabe am öffentlichen Leben. Mit unserem Konzept tragen wir der demografischen Entwicklung Rechnung und sorgen für deutlich mehr Lebensqualität.
Bei Smart Mobility reden wir darüber, Verkehr durch Digitalisierung in Städten gut und besser zu lenken. Aber, und das sage ich in aller Deutlichkeit, die digitale Verkehrssteuerung ist nur ein kleiner Teil von guter Mobilität und einer Mobilitätswende. Wenn unsere Innenstädte und der Einzelhandel eine Zukunftschance haben sollen, brauchen wir mehr Erlebnisraum statt Parkraum.
Die Große Koalition hat heute die Reform verabschiedet, die dem Verfassungschutz deutlich mehr Kompetenzen und Überwachungsmöglichkeiten gibt. Detlev Schulz-Hendel war bei der Aktion vorm Landtag ...
Die Deutsche Bahn hat ein Streckenreaktivierungsprogramm für Deutschland veröffentlicht. Dass nur eine einzige Strecke zwischen Niedersachsen und Hamburg von der Bahn für eine Reaktivierung ausgewählt wurde ist ein schlechter Witz, so die beiden Abgeordneten Verlinden und Schulz-Hendel.
Es ist höchste Zeit, dass im Verkehrsministerium nicht länger unkoordiniert der Mangel verwaltet wird. Denn offenbar sind dort zwar mehrere Referate mit dem Thema Radverkehr beschäftigt, aber leider nur nebenbei und unkoordiniert. Die landesweite Förderrichtlinie muss umgehend auf den Weg gebracht werden. Es ist bereits viel Zeit verloren gegangen und Niedersachsen läuft Gefahr, dass ein Großteil der vorgesehenen Mittel von 65 Millionen Euro ungenutzt verfallen.
Die Deutsche Bahn hat heute ein Streckenreaktivierungsprogramm für Deutschland veröffentlicht. Dass nur eine einzige Strecke zwischen Niedersachsen und Hamburg von der Bahn für eine Reaktivierung ausgewählt wurde ist ein schlechter Witz, so die beiden Abgeordneten Kindler und Schulz-Hendel.
Im A20 Camp protestieren seit Mitte Mai Aktivist*innen gegen den Autobahnausbau. Die Grünen Landtagsabgeordneten Susanne Menge und Detlev Schulz-Hendel besuchten das Protestcamp um mit den Aktivist*innen zu sprechen und deren Beweggründe zu hören.
Wer jetzt mit einem Spardiktat Investitionen, Sanierungen und Instandhaltungen verweigert, überlässt diese enormen Kosten fahrlässig den nachfolgenden Generationen. Aber auch die Kommunen brauchen zur Daseinsvorsorge vor Ort die finanziellen Spielräume um den kommunalen Stillstand zu verhindern.