Zur künftigen Fachkräftesicherung im Handwerk sollten nach Ansicht Schulz-Hendels auch die Chancen durch ein neues Einwanderungsgesetz offensiv genutzt werden. "Die Projekte der Handwerkskammer zur Integration von Geflüchteten, insbesondere auch aus der Ukraine, sind genau der richtige Weg", so der Politiker.
„Wir Grüne gratulieren Boris Pistorius zur Übernahme der herausfordernden Aufgaben im Verteidigungsministerium.“
Die Attacken auf Rettungskräfte und Polizist*innen an Silvester sind zutiefst verabscheuenswürdig. Pyrotechnik gezielt als Waffe gegen Menschen einzusetzen, die anderen zur Hilfe kommen, muss strafrechtlich verfolgt werden. Die Gesetze dafür gibt es, sie sollten angewandt werden.
Nach nur drei Wochen bringen die neue Regierung und Parlament das auf den Weg und das ist gut und dringend nötig. Denn Schnelligkeit ist geboten, die Menschen in Niedersachsen warten zu Recht auf konkrete und schnelle Hilfen in dieser Krisensituation. Dieses wichtige Signal senden wir heute an die Bürger*innen Niedersachsens.
Die rot-grüne Landesregierung hat bereits eine Woche nach Amtsantritt heute (15. November) die Entwürfe für einen Nachtragshaushalt sowie eines Haushaltsbegleitgesetzes vorstellt. Sie sollen am 30. November in einer Sondersitzung des Niedersächsischen Landtags beraten und beschlossen werden.
Bereits drei Wochen nach der Landtagswahl haben sich SPD und Grüne auf einen umfassenden Koalitionsvertrag geeinigt. „Die Zeit des Stillstands in Niedersachsen ist damit vorbei, wir haben uns viel vorgenommen“ erklärt der Abgeordnete Schulz-Hendel.
Mit 24 Abgeordneten und damit doppelt so vielen Mandaten wie bisher ist die neue Grünen-Fraktion im Niedersächsischen Landtag so groß und vielfältig wie noch nie.
Das 9-Euro-Ticket war ein voller Erfolg und ein dauerhaft günstiges Ticket bietet auch weiterhin viele Vorteile für Mensch und Umwelt in Niedersachsen. Die SPD/CDU-Regierung in Niedersachsen ist hierzu allerdings gerade handlungsunfähig.
In der September/Oktober Ausgabe des Privatbahn Magazin der Bahnbranche schrieb der Abgeordnete Detlev Schulz-Hendel einen Gastbeitrag zum Thema Bahnstreckenreaktivierungen als wichtigen Baustein für die Verbesserung einer bedarfsgerechten und nachhaltigen Mobilität.
„Die gute Nachricht vorweg: Viele Unternehmen, Vereine und Privatpersonen wollen zukünftig stärker auf (E-)Lastenrädern unterwegs sein.“