Detlev Schulz-Hendel: Rede zum Deutschlandtakt (TOP 34)

- Es gilt das gesprochene Wort -

TOP 34 "Deutschlandtakt verbessern - Niedersachsen gut anbinden" - Antrag SPD/CDU

Anrede,

Wir begrüßen grundsätzlich die Realisierung eines deutschlandweit abgestimmten integralen Taktfahrplans, auch Deutschlandtakt genannt. Und dazu ist es richtig und wichtig, dass wir in Niedersachsen den Blick auf die Details schärfen.

Denn hier in Niedersachsen gerät der Deutschlandtakt noch aus dem Takt und hat erhebliche Aussetzer. Generell gilt, dass zur Umsetzung eines Taktfahrplans erhebliche Investitionen in Infrastruktur, Technik, aber auch in die Organisation des Netzes der Deutschen Bahn erforderlich sind.

Hier müssen wir aber ernüchternd feststellen, dass gerade bei den notwendigen Investitionen viele Versäumnisse über viele Jahre der unionsgeführten Bundesregierungen festzustellen sind.

Anrede

Wir freuen uns natürlich sehr, dass entsprechend unseres Antrages die Anbindung von Wilhelmshaven mit der Option einer Fernverkehrsanbindung gelungen ist.

Es ist höchste Zeit, dass im Sinne des Grünen Antrages aus dem letzten Jahr, zeitnah geprüft wird, welche weiteren Regionalbahnstrecken mit herausragender Bedeutung ebenfalls perspektivisch in den Deutschlandtakt aufgenommen werden sollten. Das ist wichtig, denn in Niedersachsen fährt der Deutschlandtakt Stand heute beispielsweise am Harz vorbei.

Offenbar ist es so, dass der Harz als touristisch bedeutsame Region vergessen worden ist.

Der Harz muss einfacher und vor allem auch komfortabler beispielsweise aus Hamburg, Berlin, Frankfurt oder auch aus dem Ruhrgebiet erreichbar sein, wenn wir denn erfolgreich den klimafreundlichen Verkehr stärken und fördern wollen. An diesem Beispiel wird klar, wie wichtig es ist, zeitnah auf Verbesserungen zu drängen. Die Leistungsfähigkeit der Knotenpunkte nicht nur in Hannover, sondern auch beispielsweise in Hamburg, Lüneburg, Uelzen und Celle müssen optimiert werden. Weitere Regionen wie den Umsteigeknoten Wunstorf, aber auch Teile des Osnabrücker Landes haben Sie angesprochen.

Von Bedeutung für den Personenverkehr, aber auch für den Güterverkehr sind dann auch die Großprojekte wie das Schienenausbauprojekt Alpha-E mit der Hauptstrecke Hamburg–Hannover sowie die Bahnstrecke Hannover–Bielefeld.

Ich gebe Ihnen bei der ersten Strecke recht, dass es wichtig und richtig wäre, beim Güterverkehr die Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans zeitnah umzusetzen.

Daher wäre es gut, wenn auch die CDU- und SPD-Politiker*innen vor Ort endlich ihren Widerstand gegen den Ausbau im Bestand an der Strecke Hamburg–Hannover aufgeben würden. Denn neben der Verzögerungstaktik der Bahn ist gerade auch dieser Widerstand der Grund dafür, dass die Ziele kaum noch bis 2030 umzusetzen sind.

Bei der Strecke Hannover–Bielefeld gibt es jetzt ja ein Dialogverfahren; aber noch immer ist ungeklärt, ob nun, wie vom Bundesverkehrsministerium gefordert, nur eine Neubaustrecke die gewünschten Effekte bringt, während hier im Landtag, glaube ich, große Einigung darüber herrscht, dass nur der Ausbau der vorhandenen Strecke sowohl ökologisch als auch ökonomisch die beste infrastrukturelle Lösung darstellt. Eine Schnellfahrstrecke - auf 300km/h ausgelegt - ist aber als Grundvoraussetzung für den Deutschlandtakt nicht belegt. Für die Strecke Hamburg–Hannover ist das ja bereits gutachterlich widerlegt worden.  

Ich freue mich auf die sachlich konstruktive Beratung im Ausschuss mit der Zielvorstellung, das bestmögliche Ergebnis für den Bahnverkehr in Niedersachsen zu erreichen.