Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat den 13 Kandidat*innen gratuliert, die sich bei der Kommunalwahl als Bewerber*innen der Grünen oder mit ihrer Unterstützung erfolgreich durchgesetzt haben. Etliche von ihnen kamen kurz nach ihren Wahlsiegen in Hannover mit der Grünen-Landtagsfraktion zusammen.
Deutlicher könnte diese Bundesregierung ihre verqueren Prioritäten kaum offenlegen: Wer tankt, wird entlastet. Wer Bus und Bahn fährt, soll schon wieder mehr bezahlen. Das ist eine Verkehrswende in die falsche Richtung.
Mehrdad Payandeh soll neuer Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe werden.
Bei der gestrigen Kommunalwahl haben sich auch Angehörige der Grünen-Landtagsfraktion zur Wahl gestellt.
Wenige Tage vor den Kommunalwahlen wenden sich die Partner*innen des Bündnisses „Niedersachsen packt an“ in einer gemeinsamen Erklärung an die Menschen in Niedersachsen.
Deniz Kurku hat das wichtige Amt des Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe mit großem persönlichem Engagement ausgefüllt und in den vergangenen Jahren viel für die Menschen mit Migrationsgeschichte und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Niedersachsen erreicht.
Seit Jahrzehnten trägt Michael Fürst dazu bei, jüdisches Leben im Land sichtbar zu machen und wichtige gesellschaftliche Debatten anzustoßen. Michael Fürst mischt sich ein, wenn Widerspruch nötig ist, ist dabei immer genauso streitbar wie konstruktiv.
Thea Dückert hat unserer Partei und unserer Fraktion viel gegeben. Ihr politisches Engagement, ihre Klugheit und ihre Menschlichkeit bleiben uns Vorbild und Verpflichtung.
Bis gestern abend haben die Wahlausschüsse in den Kommunen ihre Entscheidungen über die Zulassung von Bewerber*innen für kommunale Spitzenämter getroffen.
Die rot-grüne Landesregierung hat einen klaren Kompass. Trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen gelingt es, wichtige Zukunftsinvestitionen abzusichern und bewährte Programme verlässlich fortzuführen.