Pressestatement:Detlev Schulz-Hendel: Wie will die Landesregierung die Digitalisierung in Niedersachsen beschleunigen?

Angesichts der dramatischen Corona-Krise verkündete Digitalminister Althusmann laut Deutscher Presse Agentur (dpa) am 18.3.20: „Die Ausstattung unserer Infrastruktur in Deutschland, stärker online und digital basiert arbeiten zu können, das ist, glaube ich, eine der Kernherausforderungen, und die sollten wir in den nächsten Monaten, wenn wir die Krise bewältigt haben, auf jeden Fall in Angriff nehmen“.

Dazu Detlev Schulz-Hendel, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion:

Ich denke wir sollten sofort mit der Beschleunigung der Digitalisierung beginnen. Wir können nicht das Ende der Krise abwarten, sondern müssen schneller werden. Die Corona-Krise stellt vieles auf den Prüfstand auch den bisherigen Umgang der Landesregierung mit dem Thema Infrastruktur der Digitalisierung. Ein Baustein, damit wir besser die Krise besser meistern und gestärkt aus ihr herauskommen, ist mehr Tempo bei der Digitalisierung. Trotz dieser sehr schwierigen Krisen-Lage sollte die Frage erlaubt sein, warum der Wirtschaftsminister bisher zu langsam mit den notwendigen Maßnahmen vorankommt. Wir müssen aufgrund seiner Äußerungen leider davon ausgehen, dass der Ausbau von Glasfaserleitungen und der Mobilfunkausbau bisher nicht mit der vollen Energie verfolgt worden ist.

Dazu stelle ich eine Anfrage an die Landesregierung, welche bisherigen Pläne und Maßnahmen überarbeitet werden und welche Maßnahmen jetzt in Angriff genommen werden um den Glasfaserausbau und den flächendeckenden Ausbau mit Mobilfunk in Niedersachsen zu beschleunigen. Wir erwarten vom Minister nun Antworten darauf, welche Ziele aus dem Masterplan Digitalisierung nun verändert werden, welches neue Maßnahmen geplant sind und wie diese finanziert werden. Dabei wird geht es im Kern darum, wie viele sogenannte 'weiße' und 'graue Flecken' bis Ende 2020, bis Ende 2021 und bis Ende 2022 in Niedersachsen erschlossen sein sollen.