Statement:Detlev Schulz-Hendel zu möglichem Böllerverbot
Die Attacken auf Rettungskräfte und Polizist*innen an Silvester sind zutiefst verabscheuenswürdig. Pyrotechnik gezielt als Waffe gegen Menschen einzusetzen, die anderen zur Hilfe kommen, muss strafrechtlich verfolgt werden. Die Gesetze dafür gibt es, sie sollten angewandt werden.
Zu den gewaltsamen Übergriffen auf Einsatzkräfte an Silvester stellt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Detlev Schulz-Hendel, fest:
Die Attacken auf Rettungskräfte und Polizist*innen an Silvester sind zutiefst verabscheuenswürdig. Pyrotechnik gezielt als Waffe gegen Menschen einzusetzen, die anderen zur Hilfe kommen, muss strafrechtlich verfolgt werden. Die Gesetze dafür gibt es, sie sollten angewandt werden. Auch die Ursachen für solche Gewaltausbrüche müssen jetzt genau analysiert werden, um daraus Konsequenzen zu ziehen. Am Ende der Diskussion sollte meiner Ansicht nach auch ein Böllerverbot im privaten Bereich stehen, wie es die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ins Spiel gebracht hat. Pyrotechnik gehört in die Hände jener, die sich damit auskennen. Feuerwerke könnten dann künftig von Veranstalter*innen zentral organisiert werden.