Statement:Grüne: Die Zukunftsfähigkeit des Landes weiterhin im Blick

Noch-Wirtschaftsminister Olaf Lies hat den SPD-Fraktionsvorsitzenden Grant Hendrik Tonne als seinen Nachfolger vorgeschlagen. An die Spitze der SPD-Fraktion soll der bisherige bildungspolitische Sprecher Stefan Politze rücken. Dazu sagen Anne Kura und Detlev Schulz-Hendel, die Vorsitzenden der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Detlev Schulz-Hendel, Fraktionsvorsitzender:

Grant Hendrik Tonne bringt für das Amt des Wirtschafts- und Verkehrsministers das mit, was es braucht: große politische Erfahrung und den Willen zu gestalten. Gerade im Bereich der Wirtschafts- und Verkehrspolitik sind die Herausforderungen riesig. Wir Grüne wollen auch mit einem neuen Wirtschaftsminister am Ziel arbeiten, Niedersachsen und seine Unternehmen zukunftsfähig, sozial gerecht und klimaneutral aufzustellen. Dazu gehört für uns Grüne auch, im Verkehrsbereich einen Schwerpunkt auf Schieneninfrastruktur sowie Sanierung und Erhalt von Brücken und Straßen zu legen. Erhalt vor Neubau – diese Priorität muss seitens der Landesregierung auch gegenüber dem Bund deutlich gemacht werden. Wir schätzen Grant Hendrik Tonne als dialogbereiten und für gute Argumente offenen Politiker. Die künftige Zusammenarbeit mit Grant Hendrik Tonne im neuen Amt wird all diesen Herausforderungen Rechnung tragen.

Anne Kura, Fraktionsvorsitzende:

Die SPD-Fraktion soll künftig von Stefan Politze geführt werden. Wir arbeiten mit Stefan Politze als Fachpolitik seit vielen Jahre gut zusammen und wollen mit ihm an der Spitze der SPD-Fraktion an die vertrauensvolle und verlässliche Zusammenarbeit mit Grant Hendrik Tonne anknüpfen. In herausfordernden Zeiten kommt es darauf an, Kurs zu halten und Impulse für eine soziale und nachhaltige Politik in Niedersachsen zu setzen. Unser Dank gilt Grant Hendrik Tonne für ein kollegiales und konstruktives Miteinander. Wir wünschen beiden – Grant Hendrik Tonne und Stefan Politze – viel Erfolg und eine glückliche Hand in ihren künftigen Ämtern.