Positionspapier: Autokaufprämien helfen weder dem Klima noch der Konjunktur :Schulz-Hendel & Byl: Weshalb neue Autokaufprämien weder fürs Klima noch für die Wirtschaft sinnvoll sind!
Die Autoindustrie ist unbestreitbar in Deutschland und insbesondere auch in Niedersachsen ein Wirtschaftssektor mit massiver Bedeutung für Hunderttausende von Arbeitsplätzen, in der Produktion wie auch in zahlreichen Zuliefererbetrieben. Die Krise in der Automobilindustrie ist aber bereits vor der Corona-Krise entstanden. Diese Krise verschärft sich nun. Hierzu positionieren sich Imke Byl (MdL) und Detlev Schulz-Hendel (MdL) in ihrem Positionspapier. ...
In einem Positionspapier legen die Sprecherin für Umwelt und Klimaschutz, Imke Byl, und der Sprecher für Wirtschaft und Verkehr, Detlev Schulz-Hendel, dar, weshalb neue Autokaufprämien weder fürs Klima noch für die Wirtschaft sinnvoll sind. Dazu erklären Umweltexpertin Imke Byl und Verkehrsexperte Detlev Schulz-Hendel:
Wir erwarten von der Landesregierung und von Volkwagen, dass sie die Gegenargumente zu der geplanten Kaufprämie ernst nehmen und dieses trügerische Lobbyspiel sofort beenden. Neue Kaufprämien wirken nachweislich weder für den Klimaschutz noch für die Konjunktur. Im Gegenteil: Sie schadet in beiderlei Hinsicht. Wenn VW von der Kaufprämie selbst überzeugt wäre, dann könnte der Konzern problemlos eigenes Geld aufwenden. Angesichts des Bezuges von Kurzarbeitergeld ist ein Verzicht auf die vorgeschlagene Dividende von knapp 3,3 Milliarden Euro geboten. Steuergeld kann es für ökologisch unsinnige und ökonomisch kurzsichtige Förderungen nicht geben. Wir müssen jetzt den Blick weiten und eine viel weitergefasste zukunftsfähige Mobilitätsprämie auf den Weg bringen von auch ÖPNV, Logistikbranche, Handwerk und andere profitieren.
>> Zum Positionspapier mit Kritik und Forderungen
FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IM NIEDERSÄCHSISCHEN LANDTAG – Mai 2020
Imke Byl, Sprecherin für Umwelt und Klimaschutz
Detlev Schulz-Hendel, Sprecher für Wirtschaft und Verkehr