Detlev Schulz-Hendel und Pascal Mennen: Modernes Wassergesetz für besseren Hochwasserschutz und klugen Umgang mit Wasser

Lüneburg. Immer häufiger treffen Starkregen, Hitze und Trockenperioden auch Niedersachsen. Um Kommunen, Wasserverbände und Landwirtschaft besser auf dies Folgen der Klimakrise vorzubereiten, bringt die rot-grüne Landesregierung ein modernisiertes Wassergesetz in den Landtag ein. „Es geht um den Schutz der Menschen und unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Wir müssen heute handeln, um morgen gewappnet zu sein“, sagt dazu der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Detlev Schulz-Hendel.

Ziel des neuen Wassergesetzes ist es, den Hochwasser- und Küstenschutz zu beschleunigen. Maßnahmen sollen künftig zügiger umgesetzt und Vorrang vor anderen Interessen erhalten. „Beim Hochwasserschutz dürfen wir uns keine Verzögerungen leisten. Sicherheit braucht Priorität“, betont Schulz-Hendel.

Künftig sollen Kommunen die Möglichkeit haben, Wassergebühren stärker am Verbrauch auszurichten. Wer sparsam mit Wasser umgeht, kann dann finanziell profitieren. „Das schafft Fairness und stärkt den verantwortungsvollen Umgang mit der knapper werdenden Ressource Wasser“, ergänzt Pascal Mennen, direkt gewählter Abgeordneter aus Lüneburg. Wichtig für den Schutz des Trinkwassers ist Mennen zufolge auch, dass in Wasserschutzgebieten neue Erdgasbohrungen künftig grundsätzlich ausgeschlossen sein sollen. Angesichts zunehmender Trockenheit und sinkender Grundwasserstände sei dieser Schritt überfällig, findet der Grünen-Abgeordnete Mennen. „Die Klimakrise verschärft die Wasserkrise. Deswegen braucht es vorausschauende und konsequente Entscheidungen.“

Mit der Modernisierung des Wassergesetzes schafft die Landesregierung nach Ansicht von Schulz-Hendel und Mennen die Grundlage dafür, dass Menschen, Umwelt und Landwirtschaft auch in Zukunft zuverlässig mit sauberem Wasser versorgt werden können.