Über verbindliches Voranbringen von mehr Bahn sprach der Grünen-Landtagsabgeordnete Detlev Schulz-Hendel mit Projekt-Verantwortlichen im Osnabrücker Land.
„Wirtschaftsminister Althusmann lobt sich und die NBank für die Bearbeitung von 126.000 Anträgen.“
„Wir alle wissen, mit dem Fahrrad ist man am gesündesten und günstigsten unterwegs.“
Aktuell scheint es Schwierigkeiten beim Gesundheitsschutz der Angestellten am Amazon Standort in Winsen (Luhe) zu geben. Aufgrund verschiedener Hinweise und Informationen bestehen Zweifel, ob tatsächlich alle erforderlichen Hygienevorschriften ebenso wie notwendige Abstandsregeln eingehalten und regelmäßig kontrolliert werden. Die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage stützt diese Zewiefel. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Detlev Schulz-Hendel: „..."
In Niedersachsen sollen die Kitas bis August geschlossen bleiben. Auch die Notbetreuung soll nur für eine begrenzte Zahl an Kindern geöffnet werden – die Hälfte der Kinder wird weiter zu Hause bleiben. Eine Perspektive für diese Eltern bietet die Landesregierung derzeit nicht. „Die Angebote der Notbetreuung reichen nicht aus, um den Bedarf zu decken“, stellt Grünen Landtagsabgeordneter Detlev Schulz-Hendel fest. „Deshalb ist es entscheidend, dass auch diesen Eltern Perspektiven geboten werden.“ ...
„Der Antrag der GroKo nimmt an einigen Stellen Anleihen an unserem Grünen Antrag „Nachhaltige Gründungsoffensive für Niedersachsen“ (Drs. 18/02828), der schon seit über einem Jahr vorliegt.“
Ängste und Zweifel schüren und gleichzeitig wissenschaftliche Erkenntnisse zu ignorieren ist das altbekannte Rezept der AfD. Angstpolitik ist im Kern auf Zerstörung angelegt und hat mit kreativen und konstruktiven Suchen nach Lösungen aber nichts zu tun.
Das von den Kommunalen Spitzenverbänden geforderte und von den Grünen bereits vor über einem Jahr in den Landtag eingebrachte Gesetz gegen Überbelegung und unhygienische Zustände beim Wohnen wurde jetzt von der Großen Koalition übernommen und nun zur ersten Gesetzesberatung in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der Abgeordnete Detlev Schulz-Hendel: „...“
Die Autoindustrie ist unbestreitbar in Deutschland und insbesondere auch in Niedersachsen ein Wirtschaftssektor mit massiver Bedeutung für Hunderttausende von Arbeitsplätzen, in der Produktion wie auch in zahlreichen Zuliefererbetrieben. Die Krise in der Automobilindustrie ist aber bereits vor der Corona-Krise entstanden. Diese Krise verschärft sich nun. Hierzu positionieren sich Imke Byl (MdL) und Detlev Schulz-Hendel (MdL) in ihrem Positionspapier. ...
Anstatt sich vehement für eine ökologisch und wirtschaftlich unsinnige Auto-Abwrackprämie 2.0 einzusetzen, sollte sich die Landesregierung mindestens so engagiert um den Öffentlichen Personennahverkehr kümmern. Denn die vielen kommunalen Verkehrsträger und –unternehmen sowie die Regionalbahnanbieter in Niedersachsen drohen sonst zum Opfer der Corona-Pandemie zu werden.