Hagen – Wie kann unsere Wirtschaftsweise statt Fixierung auf möglichst hohe Profite mehr auf das Gemeinwohl orientiert werden? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung der Grünen aus Hagen und Georgsmarienhütte.
Aus der Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion geht hervor, dass trotz starken Interesses noch kein konkretes Projekt für Tempo 30 auf einer Hauptverkehrsstraße in Niedersachsen gestartet ist. Dazu erklärt Detlev Schulz-Hendel: „...“
Ob Tempolimit, Pop-up-Radwege oder Tempo 30 Projekte – wenn es um Neuerungen im Straßenverkehr geht entpuppt sich Verkehrsminister Althusmann als Meister der Blockaden.
Über anderthalb Jahre lang arbeiteten Mitglieder aller Fraktionen des Niedersächsischen Landtags in einer Enquete-Kommission gemeinsam mit vielen engagierten Niedersächs*innen daran, die Bedingungen für Freiwillige und Ehrenamtliche in Niedersachsen zu verbessern. Ehrenamt braucht auch Hauptamt“, so Schulz-Hendel.
Wir erwarten, dass Herr Althusmann den Prozess zur Einführung des 9-Euro-Tickets jetzt aktiv mitgestaltet und nicht blockiert. Wir erwarten, dass er dafür auch die personellen Ressourcen im Verkehrsministerium zur Verfügung stellt. Das 9-Euro-Ticket darf im Verkehrsministerium nicht länger unter ‚ferner liefen‘ behandelt werden.
Wie kann die sozial-ökologische Transformation des Schmiedeteilherstellers Musashi in Lüchow gelingen? Diese Frage dominierte den Besuch der Landtagsabgeordneten beim Streik für eine zukunftsfähige Lösung in Lüchow.
Die Bundestagsabgeordnete Dr. Julia Verlinden und der Landtagsabgeordnete Detlev Schulz-Hendel laden Mädchen der 5. bis 10. Klasse aus dem Landkreis Lüneburg in diesem Jahr gemeinsam zum Zukunftstag am 28. April ein.
Wie haben sich Qualität und Verlässlichkeit im niedersächsischen Regionalbahnverkehr in den Jahren 2020 und 2021 entwickelt? Dazu hat der Abgeordnete Detlev Schulz-Hendel die Landesregierung gefragt und nun eine ernüchternde Antwort erhalten.
Geplante und ungeplante Zugausfälle sowie -verspätungen sorgen weiterhin für Frust bei den Pendler*innen im Regionalbahnverkehr in Niedersachsen. Natürlich lassen sich auch geplante Zugausfälle aufgrund von Bauarbeiten nicht immer vermeiden. Gleichwohl braucht ein funktionierender Nahverkehr deutlich mehr Abstimmung seitens des Verkehrsministeriums mit DB Netz bei notwendigen Bauarbeiten, um die negativen Auswirkungen für die Fahrgäste zu minimieren.
Das von Verkehrsminister Althusmann vorgestellte Förderprogramm für den ÖPNV ist zu kurz gesprungen: Der Minister stellt Einzelmaßnahmen vor, die jede für sich betrachtet gut sind, aber ein notwendiges Gesamtkonzept für den ÖPNV in Niedersachsen blendet er aus.