Der DGB Nord und der DGB Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt haben eine Studie zur Neuausrichtung der Industriepolitik in Auftrag gegeben. Die Grüne Landtagsfraktion sieht in der Studie eine wichtige Grundlage für die anstehenden Schritte im Kampf gegen den Klimawandel und fordert die Landesregierung auf, jetzt mit Kraft den anstehenden Wandel der Industrie zu gestalten.
Die Grünen haben in der vergangenen Woche einen Antrag ins Plenum eingebracht, um die Verpflegung in öffentlichen Einrichtungen mittels eines Stufenplans nach und nach komplett auf Bio umzustellen. Dazu erklärt Detlev Schulz-Hendel: „...“
Wir wollen allen Menschen unabhängig von Alter, Wohnort, gesundheitlicher Verfassung und Einkommen uneingeschränkt und barrierefrei Zugang zu verlässlicher und attraktiver Mobilität ermöglichen. Mit Mobilitätsangeboten in ganz Niedersachsen schaffen wir landesweit in den Städten und in ländlichen Räumen gleiche Lebensverhältnisse.
„Rund vier Jahre hat es gedauert, bis unsere Forderung, ein Fahrradmobilitätskonzept für ganz Niedersachsen zu entwickeln, endlich umgesetzt wurde.“
Vergangenen Samstag fand die Grüne Aufstellungsversammlung des Wahlkreis 48 (Lüneburg-Land) statt. Detlev Schulz-Hendel erhielt alle 30 abgegebenen Stimmen der wahlberechtigten Mitglieder. Dazu Detlev Schulz-Hendel: „...“
Knapp ein Jahr vor der Landtagswahl legen SPD und CDU einen Haushalt vor, der einem verkehrspolitischen Offenbarungseid gleichkommt. Das sauberste Verkehrsmittel ist immer noch das Fahrrad, denn es kommt ganz ohne Emissionen aus. Trotz simulierter Aktivität des Verkehrsministers gibt es in Niedersachsen aber noch deutlich Luft nach oben
Obwohl Wirtschaftsminister Althusmann noch 2018 erklärt hat, dass es bei der Ablehnung der geplanten Erweiterung des Outlet Centers in Soltau bleibt, haben SPD und CDU nur kurz danach erklärt nun doch eine Erweiterung auf 15.000 m² anzupeilen. Dazu erklärt Detlev Schulz-Hendel: „...“
Gemeinsam mit Meta Janssen-Kucz hat sich der Landtagsabgeordnete Detlev Schulz-Hendel heute den Protesten der Arbeiter*innen der Meyer-Werft angeschlossen und ihre Forderungen an die Politik entgegengenommen.
„Das ist ein guter und überfälliger Schritt, der auch von uns Grünen seit vielen Jahren gefordert wird.“
Erneut planen SPD und CDU die Mittel der Theater zusammenzustreichen, da die geplanten Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst an den Kommunalen Bühnen und dem Staatstheater Hannover nicht übernommen werden sollen. „Die Landesregierung lässt die Kulturschaffenden erneut im Regen stehen und die Häuser müssen noch mehr sparen“, kritisieren die Grünen Landtagsabgeordneten Miriam Staudte und Detlev Schulz-Hendel.