Die Landesregierung hat bei der dringend benötigten Soforthilfe vor allem für kleine Betriebe und Selbstständige leider einen fatalen Fehlstart hingelegt. Mehrere hunderttausend Anträge konnten nicht gestellt werden, weil die digitale Infrastruktur zusammengebrochen ist.
„In ganz Niedersachsen haben heute Nacht sehr viele Unternehmer*innen vergeblich und verzweifelt vor ihrem Rechner gesessen, um die Anträge für schnelle Finanzhilfen bei der N-Bank herunterzuladen.“
Trotz der massiven Einschränkungen durch Covid-19 bleibt der Niedersächsische Landtag weiterhin handlungsfähig. Unter Einhaltung der notwendigen Hygienemaßnahmen werde der Landtag seine Arbeit nicht einstellen. Dazu erklärt Detlev Schulz-Hendel, regionaler Abgeordneter der Grünen im Landtag Niedersachsen „..."
Angesichts der dramatischen Corona-Krise verkündete Digitalminister Althusmann laut dpa: „Die Ausstattung unserer Infrastruktur in Deutschland, stärker online und digital basiert arbeiten zu können, das ist, glaube ich, eine der Kernherausforderungen, und die sollten wir in den nächsten Monaten, wenn wir die Krise bewältigt haben, auf jeden Fall in Angriff nehmen“. Dazu kommentiert Detlev Schulz-Hendel, wirtschaftspolitischer Sprecher: „...“
„Es erschließt sich nicht, warum die Einrichtung der externen Clearingstelle unbedingt und gerade zu diesem Zeitpunkt beschlossen werden musste.“
Wir erleben angesichts der Corona-Krise die härtesten Einschnitte in den Alltag und habe große Herausforderungen in allen Bereichen zu bewältigen. Daher erwarten wir von der Landesregierung eine ehrliche Kommunikation, was zu erwarten ist und wir erwarten eine Einbindung des Parlamentes und der Opposition. Dazu erklären die regionalen Abgeordneten Detlev Schulz-Hendel und Miriam Staudte „..."
Einen Monat nach der Zustimmung des Ministerpräsidenten zu einem generellen Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen führt der CDU-Partner vor, was Stillstand in einer Regierung heißt: Wirtschaftsminister Althusmann lässt ankündigen, dass das Ausweichmanöver eines weiteren aufwendigen und teuren Modellprojekts auf volle drei Jahre angelegt sein wird.
Der Niedersächsische Landtag führt jährlich das Hospitationsprogramm „Schülerinnen und Schüler begleiten Abgeordnete“ durch. Detlev Schulz-Hendel, regionaler Abgeordneter der Grünen im Landtag Niedersachsen beteiligt sich daran und läd herzlich ein. ...
Vertreterinnen und Abgesandte aller Ortsverbände von Bündnis90/Grüne im Landkreis Diepholz disktutierten mit aktiven Mitgliedern entsprechender Initiativen und Fachleuten mit dem verkehrspolitischen Sprecher Detlev Schulz-Hendel über Schienenverbindungen vor Ort ...
Am Freitag lud die niedersächschische Grüne Landtagsfraktion zum ersten verkehrspolitischen Vernetzungstreffen für kommunalpolitisch Aktive ein. Die Veranstaltung erfreute sich reger Teilnahme, lebhaften Diskussionen und insgesamt positiver Resonanz.. ...